CDU-Abgeordneter Tobias Krull will doch gegen Ulrich Siegmund stimmen

Erste Aussage korrigiert

CDU-Abgeordneter will doch gegen Siegmund stimmen

Ein erster CDU-Abgeordneter hatte angekündigt, sich bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt zu enthalten. Nun korrigiert er seine Aussage.

Der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Tobias Krull hat eine vorige Stellungnahme widerrufen und erklärt, sich bei der Ministerpräsidentenwahl nicht enthalten zu wollen. „Ganz klar, ich werde Ulrich Siegmund bei einer Wahl zum Ministerpräsidenten weder meine Stimme geben noch mich enthalten. Ein ganzes klares Nein“, sagte er t-online. Demnach sei bei der Übermittlung der ersten Stellungnahme das Wort „nicht“ vergessen worden.

Zuvor hatten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vermeldet, er wolle nicht gegen den AfD-Spitzenkandidaten Siegmund stimmen. „Ich werde mich enthalten“, hatte das RND Krull zitiert. Auf die Frage nach einer Zusammenarbeit mit der AfD antwortete Krull: „Eine Koalition mit der AfD schließe ich aus.“

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Bei der Landtagswahl vom Sonntag war die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD mit 39 Mandaten stärkste Kraft im Landtag geworden. Über ebensoviele Mandate verfügen zusammen CDU, SPD, Grüne und Linke. Das BSW verfügt über fünf Mandate und hat bereits zuvor die Möglichkeit einer Stimmenthaltung spätestens im dritten Wahlgang einer Ministerpräsidentenwahl angekündigt. Zugleich wirbt das BSW allerdings für die Wahl eines überparteilichen Regierungschefs, wozu auch andere Parteien bereit wären.

In den ersten beiden Wahlgängen braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit von 42 Stimmen. Kommt diese Mehrheit in beiden Fällen nicht zustande, muss der Landtag entscheiden, ob die Wahlperiode beendet wird. Wenn nicht, erfolgt ein dritter Wahlgang.

Hier genügt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen – wozu bei sechs Stimmenthaltungen die 39 AfD-Stimmen ausreichen würden. Allerdings hat Siegmund bisher darauf bestanden, für eine Wahl zum Ministerpräsidenten eine absolute Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu bringen. Dies wären wiederum 42.

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es auch bei t-online, Krull wolle nicht gegen Siegmund stimmen. Diese Darstellung ist nun nicht mehr richtig. Richtig ist, dass Krull die Aussage mittlerweile widerrufen hat. Wir haben den Artikel nachträglich korrigiert.