Bundespräsidentensuche: Nouripour irritiert über Ines-Claus-Vorschlag

Kritik an Bundespräsidenten-Kandidatin

„Nicht das, was das Land braucht“

Ines Claus – ein neuer Name ist in der Diskussion über die Steinmeier-Nachfolge. Der Grünen-Spitzenpolitiker Nouripour ist wenig begeistert. Er bevorzugt eine andere Frau, die im Gespräch ist.

Der Grünen-Spitzenpolitiker Omid Nouripour hat sich „sehr irritiert“ darüber gezeigt, dass die hessische CDU-Fraktionschefin Ines Claus für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehandelt wird. „Wir brauchen in diesen Zeiten eine Person, die das Land zusammenhält, die auch von allen getragen wird“, sagte Nouripour dem ARD-Hauptstadtstudio und der Deutschen Presse-Agentur am Rande von Steinmeiers Staatsbesuch in China.

„Deshalb erwarte ich auch, dass eine Kandidatin präsentiert wird, die wir alle in der demokratischen Mitte auch wählen können“, sagte der aus Hessen kommende Nouripour. „Ilse Aigner könnte eine solche Kandidatin sein.“ Nouripour, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, begleitet Steinmeier bei seiner China-Reise.

Im hessischen Landtag herrsche nur noch Stillstand. „Als Fraktionsvorsitzende verwaltet sie das“, sagte Nouripour mit Blick auf Claus (49). „Das ist aber nicht das, was das Land braucht. Wir müssen jetzt vorangehen und das Land zusammenhalten. Dafür braucht es Wärmeströme, dafür braucht es Seniorität und eine Autorität. Ilse Aigner hätte das alles.“

Die „Rheinische Post“ hatte unter Berufung auf hochrangige CDU-Kreise berichtet, Claus sei Favoritin von Kanzler Friedrich Merz (CDU) für das höchste Staatsamt. Aus dem Umfeld des Kanzlers wurde das aber klar dementiert. Claus selbst zeigte Interesse am Amt als Bundespräsidentin.

Nouripour sagte, er erwarte jetzt von Merz, dass er nicht nur in die eigenen Reihen schaue und überlege, was sinnvoll sei, damit er seine angeschlagene Macht in der CDU konsolidieren könne. „Sondern dass er alles dafür tut, damit eine Person die Nummer 1 in unserem Staate wird, die das Land auch zusammenhalten kann und für alle wählbar ist.“

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sagte dem ARD-Hauptstadtstudio am Rande der China-Reise: „Ich kenne Frau Claus nicht. Ich kenne aber Ilse Aigner.“ Heil bezeichnete die CSU-Politikerin als engagierte Demokratin und eine Frau „mit Herz und Verstand“. „Ilse Aigner wäre eine sehr gute Wahl“, sagte Heil. Er fügte hinzu: „Es gibt nichts, was gegen sie spricht.“

Das neue Staatsoberhaupt wird am 30. Januar gewählt. Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Bisher war noch nie eine Frau Staatsoberhaupt in der Bundesrepublik. Die CSU macht sich für Aigner im höchsten Staatsamt stark.

Merz sieht weiterhin mehrere mögliche Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachfolge von Steinmeier und bekräftigt gleichzeitig den Anspruch der CDU auf das Vorschlagsrecht. Das wurde am Rande seiner Asienreise aus seinem Umfeld klargestellt.