Bundeskanzler spricht sich für allgemeines Pflichtjahr aus

Debatte um Wehrdienst

Merz spricht sich für allgemeines Pflichtjahr aus

Wie bekommt die Bundeswehr mehr Soldaten? Das wird gerade heiß diskutiert, auch in der Koalition. Der Kanzler erklärt, was er erwartet.

Mit Blick auf die aktuelle Debatte um den Wehrdienst erwartet Friedrich Merz auf die Dauer auch eine Pflicht. „Ich bin dafür, dass wir das machen, was wir im Koalitionsvertrag verabredet haben, nämlich vorläufig freiwillig. Aber ich vermute, es wird bei Freiwilligkeit allein nicht bleiben“, sagte der CDU-Chef in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ im Hinblick auf den Wehrdienst und die Möglichkeit eines allgemeinen Pflichtjahres. Die Sendung wurde am Abend aufgezeichnet und soll um 21.45 Uhr ausgestrahlt werden.

Es gebe derzeit etwa 350.000 junge Männer pro Jahrgang, sagte Merz. Man werde aber nicht alle davon mustern und einziehen. Es gebe ungefähr genauso viele junge Frauen pro Jahrgang, die aber nicht gemustert und eingezogen werden dürften, weil das Grundgesetz dagegen stehe. „Ich bin dafür, dass wir ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr in Deutschland etablieren, aber auch dazu braucht es eine Grundgesetzänderung“, sagte Merz weiter.

Die Bundeswehr benötigt etwa 80.000 zusätzliche aktive Soldaten. Denn die Nato hält für die Truppe eine Größenordnung von 260.000 für erforderlich, um einem Angriff etwa Russlands standzuhalten. Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt auf Freiwilligkeit, um mehr junge Leute für die Bundeswehr zu gewinnen, und einen auch finanziell attraktiveren Dienst.

Aus der Union wird schon seit längerem kritisiert, dass in dem Gesetzentwurf des neuen Wehrdienstes nicht genau definiert wird, unter welchen Bedingungen die bisher geplante Freiwilligkeit in eine neue Pflicht umgewandelt werden könnte.

Das neue Wehrdienstgesetz sollte eigentlich am kommenden Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Am Samstag erklärten dann Sprecher beider Koalitionsfraktionen, die Bundestagsberatungen sollten in der übernächsten Woche beginnen.

Hinter den Drohnensichtungen in letzter Zeit vermutet der Kanzler Russland. „Es ist eine ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit.“ Er bemühte sich aber auch zu beruhigen: „Wir haben bis jetzt nicht einen einzigen Vorfall oder Vorgang mit einer bewaffneten Drohne gehabt. Es sind Ausspähversuche. Es sind auch Versuche, die Bevölkerung zu verunsichern.“ Die Regierung werde etwas dagegen tun.