Einen Geldsegen aus Frankfurt könnte der Bundesfinanzminister gut brauchen. Doch daraus dürfte auf längere Sicht nichts werden.
Der Bund muss auch für das Jahr 2023 auf eine Gewinnüberweisung der Bundesbank verzichten. Zum vierten Mal in Folge steht in der Bilanz unter dem Strich eine Null, wie die Notenbank am Freitag mitteilte. Um einen Verlust zu vermeiden, musste die Bundesbank einen zweistelligen Milliardenbetrag aus ihrer Risikovorsorge und aus Rücklagen aufwenden.
Infolge der Zinswende brach das Zinsergebnis ein und lag mit minus 13,9 Milliarden Euro erstmals im negativen Bereich. „Wir gehen davon aus, dass die Belastungen für das laufende Jahr erneut erheblich sein werden. Sie dürften die verbliebenen Rücklagen übersteigen“, sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel. „Wir erwarten, längere Zeit keine Gewinne ausschütten zu können.“ Den letzten Verlust der Bundesbank gab es 1979.
EZB-Ausschüttung fiel ebenfalls aus
Die Notenbanken des Eurosystems hatten in den vergangenen Jahren in großem Umfang Staats- und Unternehmensanleihen gekauft, um die Konjunktur anzukurbeln und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern. Viele dieser Papiere werfen relativ niedrige Zinsen ab. Zugleich müssen die Notenbanken ihrerseits Geschäftsbanken inzwischen wieder deutlich höhere Zinsen für geparkte Gelder zahlen. Die Europäische Zentralbank (EZB) wies für 2023 erstmals seit 2004 einen Verlust aus. Wie schon ein Jahr zuvor fiel daher die Ausschüttung der EZB an die nationalen Notenbanken im Euroraum aus.
Die Bundesbank hatte schon 2022 einen Verlust nur dadurch vermieden, dass sie rund eine Milliarde Euro aus ihrer Risikovorsorge nutzte. Die noch vorhandene sogenannte Wagnisrückstellung von 19,2 Milliarden Euro löste die Bundesbank nun komplett auf. Darüber hinaus wurden rund 2,4 Milliarden Euro aus Rücklagen entnommen. Somit verbleiben den Angaben zufolge noch Rücklagen von knapp 700 Millionen Euro.
Über Jahre hatte das Finanzministerium im Bundeshaushalt traditionell einen Bundesbankgewinn von 2,5 Milliarden Euro eingeplant. Noch 2019 hatte sich der damalige Bundesfinanzminister und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz über den höchsten Bundesbank-Gewinn seit der Finanzkrise freuen dürfen: 5,85 Milliarden Euro.
