Die Attacken auf Politiker in den vergangenen Tagen häufen sich. Ein Münchner Bündnis will sich solidarisieren – und auf dem Marienplatz ein Zeichen für Demokratie setzen.
Ein Bündnis hat für diesen Donnerstag (9. Mai) in München spontan zu einer Kundgebung anlässlich der sich häufenden körperlichen Angriffe auf Politiker aufgerufen. Bei dem Bündnis handelt es sich um einen Zusammenschluss aus der Initiative „EUre Wahl“, der Klimabewegung „Fridays for Future München“ und „Gemeinsam gegen Rechts“ und. Die Kundgebung soll um 11 Uhr auf dem Marienplatz beginnen,
Am vergangenen Wochenende waren die beiden Grünen-Politiker Kai Gehring und Rolf Fließ in Essen zunächst verbal und später teilweise körperlich attackiert worden. In Dresden kam es zu einem Angriff auf SPD-Europapolitiker Matthias Ecke, der beim Aufhängen von Plakaten angegriffen und OP-reif geschlagen wurde. Der Täter soll ersten Ermittlungen zufolge ein rechtsextremes Motiv gehabt haben. Am Dienstag verletzte ein Mann schließlich die Berliner SPD-Politikerin und ehemalige Familienministerin Franziska Giffey am Nacken und am Kopf.
Stadträtin Hübner: „Gewalt darf niemals eine Option sein“
„Die jüngsten Angriffe zeigen, dass längst nicht mehr nur die Grenze des Sagbaren verschoben wurde, sondern auch Gewalt gegen Demokrat*innen eine neue Stufe erreicht hat“, sagt Ronja Hofmann, Mitorganisatorin der Spontankundgebung. „Wir verteidigen unsere Demokratie entschieden gegen rechte Hetze und Gewalt.“
Die Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion im Stadtrat, Anne Hübner, soll Oberbürgermeister Dieter Reiter auf der Demonstration am Donnerstag vertreten. „Gewalt darf niemals eine Option sein“, sagt Hübner. „Alle Übergriffe der vergangenen Tage verurteilen wir aufs Schärfste.“
Demokraten müssten jetzt in die Offensive, sagt der Sprecher der Grünen Jugend München, David Distel. Ein Kreuz bei einer demokratischen Partei zur Europawahl am 9. Juni sei zwar wichtig, reiche aber nicht aus. „Lasst uns gemeinsam aktiv werden gegen Rechts und für ein besseres morgen.“ Die Veranstalter rechnen zur Spontankundgebung am Donnerstag mit mehreren hundert Teilnehmern.
