Bündnis mit Europa langfristig in Gefahr

„Wenn das ausgelöscht wird“

Rubio: US-Bündnis mit Europa langfristig in Gefahr

Der Außenminister befürchtet, dass die USA und Europa sich auseinanderentwickeln. Er warnt vor einem Werteverlust in Europa.

US-Außenminister Marco Rubio warnt davor, dass in Europa die gemeinsamen Werte mit den USA verloren gehen könnten. „Nun, wenn sie (die Europäer) ihre gemeinsame Geschichte, ihre gemeinsame Kultur, ihre gemeinsame Ideologie, ihre gemeinsamen Prioritäten, ihre gemeinsamen Prinzipien auslöschen, was dann?“, sagte Rubio. „Dann hat man nur noch ein reines Verteidigungsabkommen.“ Rubio reagierte auf eine Frage nach der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der USA, in der die US-Regierung unter anderem einen angeblichen Verlust der Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa beklagt.

Das Fundament der Beziehung zu Europa sei die Tatsache, dass beide Seiten eine gemeinsame Kultur hätten, Werte und Prinzipien in Bezug auf Menschenrechte sowie Freiheit und Demokratie teilten, sagte Rubio bei einer Pressekonferenz. „Wenn man das wegnimmt, wenn das ausgelöscht wird, weil es aus irgendeinem Grund keine Priorität mehr hat“, dann belaste es das Bündnis langfristig und gefährde es im Großen und Ganzen.

In ihrer neuen nationalen Sicherheitsstrategie hatte die Regierung von Präsident Donald Trump die politische Landschaft in der EU als Bedrohung für amerikanische Interessen gebrandmarkt. Angebliche Demokratiedefizite und Einschränkungen der Meinungsfreiheit werden kritisiert. Über Migration heißt es, der wirtschaftliche Niedergang Europas werde von der Gefahr einer „zivilisatorischen Auslöschung“ überlagert. Auch Deutschland wird namentlich erwähnt und kritisiert.