Es wird erwartet, dass rechtsextreme Gruppen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni gut abschneiden werden. Wie können linke und zentristische Parteien diesen Trend umkehren?
Diese Woche sind Laura Shields von Red Thread EU, Kait Bolongaro von MLex Europe und Andrea Renda vom CEPS, dem Center for European Policy Studies, zu uns gekommen.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament – die jetzt weniger als 100 Tage entfernt sind – waren unser Hauptdiskussionsthema, als der Wahlkampf ernsthaft begann und sowohl die Sozialisten und Demokraten (S&D) als auch die Europäische Volkspartei (EVP) in der vergangenen Woche ihre Kongresse abhielten.
Angesichts der Tatsache, dass die Extremen gut abschneiden werden, diskutierte unser Expertengremium darüber, ob der Aufstieg rechtsextremer, illiberaler Stimmen eine Bedrohung für die Prinzipien und Werte darstellt, auf denen die EU basiert. Und ob die größte Fraktion im Europäischen Parlament – die EVP, die Ursula von der Leyen als ihre Spitzenkandidatin unterstützte – weiter nach rechts rücken wird, um Stimmen zu gewinnen.
Wir haben auch darüber gesprochen, dass sich Europa an einem kritischen Punkt befindet und warum diese Wahl von entscheidender Bedeutung ist.
Im Mittelpunkt der Gesamtdiskussion steht die Frage, wie die sieben politischen Gruppierungen im Parlament – die durch ideologische Bindungen getrennt sind – Linke, Grüne, S&D, RENEW, EVP, ECR und ID – den Bürgern die Notwendigkeit des Wählens vermitteln und sie vor allem unterstützen werden.
Die umfassende territoriale Invasion der Ukraine durch Russland und ihre Auswirkungen auf die europäische Demokratie und Sicherheit wurden ebenfalls diskutiert, wobei die Friedensnobelpreisträgerin 2022 Oleksandra Matviichuk ein ernstes Bild vom Schrumpfen der Demokratie auf dem Kontinent zeichnete.
