Björn Höcke will „Thüringer Linie“ in Bundes-AfD durch Vertrauten sichern

Anspruch auf Einfluss

Höcke will „Thüringer Linie“ in Bundes-AfD

In Erfurt wird Anfang Juli der AfD-Bundesvorstand gewählt. Weidel und Chrupalla als Doppelspitze gelten als gesetzt. Ein Höcke-Vertrauter könnte Vize werden. Er soll die „Thüringer Linie“ durchsetzen.

Vor der Wahl des neuen AfD-Bundesvorstands in drei Wochen hat der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke seinem Anspruch auf Einfluss in der Bundesparteiführung Ausdruck verliehen. Hintergrund ist die Kandidatur seines Vertrauten und Co-AfD-Landessprechers Stefan Möller als stellvertretender Bundessprecher.

„Ich weiß, wenn Stefan Möller im Bundesvorstand ist, dann habe ich jemanden, mit dem ich im engsten Austausch bin, ich bin angeschlossen, ohne selbst die Arbeit machen zu müssen. Und ich kann mich hier weiter konzentrieren auf den Thüringer Weg“, sagte Höcke der Deutschen Presse-Agentur. Sein eigenes strategisches Ziel bleibe es, Ministerpräsident des Landes zu werden.

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Die AfD will den neuen Vorstand auf ihrem Bundesparteitag am ersten Juli-Wochenende in Erfurt wählen. Zehntausende Demonstranten werden erwartet. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Höcke, der zweimal wegen des Verwendens einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt wurde und damit vorbestraft ist, gilt als Rechtsaußen in der Rechtsaußen-Partei.

Möller bildet mit Höcke seit 2014 ein Führungsduo im Thüringer AfD-Landesverband, inzwischen ist er auch Bundestagsabgeordneter. „Er will – und das ist für uns sehr wichtig – die Thüringer Linie im Bundesvorstand durchsetzen“, sagte Höcke. Dazu gehörten etwa Treue gegenüber den Grundsätzen der AfD und Korrekturen „im Kampf gegen den Verfassungsschutz“.

Zum Umgang mit dem Inlandsgeheimdienst sagte Höcke: „Es geht uns darum, wirklich klare Kante zu zeigen und sich nicht in die Defensive drängen zu lassen.“ Es brauche einen Inlandsgeheimdienst, der politisch neutral sei, der sich um gewalttätigen Extremismus kümmere und um Wirtschaftsspionage. Wenn die AfD in Regierungsverantwortung komme, werde sie den Verfassungsschutz grundsätzlich reformieren, sagte Höcke.

Die AfD wirft den anderen Parteien vor, den Verfassungsschutz „zu Waffen im politischen Wettbewerb“ gemacht zu haben und klagt auf Bundes- und Landesebene gegen ihre Beobachtung und Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“.

An der Spitze der Bundes-AfD gelten die beiden bisherigen Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla als gesetzt. Bislang sitzt für die Thüringer AfD der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner als stellvertretender Bundessprecher im Vorstand. Höcke sagte, Brandner sei nicht verärgert, er sei vielmehr zufrieden mit dem, was er in Berlin erreicht habe. Nicht ausgeschlossen sei, dass er als Beisitzer kandidiere.