Bewachung von Scholz-Wohnung offenbar zurückgefahren

Ex-Kanzler

Bewachung von leerer Scholz-Wohnung offenbar gestoppt

Jahrelang ließ Olaf Scholz seine Hamburger Wohnung bewachen, obwohl er in Potsdam lebt. Nun gibt es offenbar eine Kurskorrektur.

Der Polizeicontainer vor dem Haus steht noch, doch die Rollläden bleiben meist geschlossen. Die Dauerbewachung der Hamburger Wohnung von Alt-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Altona ist nach Beobachtungen von Anwohnern und Passanten offenbar deutlich zurückgefahren worden.

Seit Mitte Dezember sei das erst kürzlich für rund 112.000 Euro aufgestellte Wachhäuschen meist unbesetzt, auch Streifenwagen seien seltener vor Ort zu sehen, berichtet die „Hamburger Morgenpost“. Eine offizielle Bestätigung gibt es nicht: Die Polizei macht keine Angaben zu konkreten Schutzmaßnahmen.

Die Bewachung der Scholz-Wohnung hatte zuletzt eine breite öffentliche Debatte ausgelöst. Laut NDR fielen allein im vergangenen Jahr mehr als 28.000 Personalstunden für den Polizeischutz an. Schätzungen gehen von bis zu zwei Millionen Euro jährlich aus. Seit dem Umzug von Scholz nach Potsdam im Jahr 2018 könnten sich die Gesamtkosten damit auf einen zweistelligen Millionenbetrag summiert haben, obwohl die Wohnung nach Medienberichten nur selten genutzt wurde.

Der Bund der Steuerzahler Hamburg kritisiert sowohl die Ausgaben als auch die Informationspolitik der Behörden. „Sollte sich bestätigen, dass die Dauerbewachung faktisch zurückgefahren oder beendet wurde, ist das eine gute Nachricht für die Steuerzahler“, wird der Landesvorsitzende Sascha Mummenhoff in einer Pressemitteilung zitiert. „Olaf Scholz hätte diese Posse allerdings längst selbst beenden müssen. Dass sie jahrelang weiterlief, zeigt, wie sehr ihm hier Maß und Mitte verloren gegangen sind.“

Personenschutz für Spitzenpolitiker sei selbstverständlich und notwendig, betont Mummenhoff. Streitpunkt sei jedoch die Verhältnismäßigkeit. „Wie will man Hamburgerinnen und Hamburgern, die verzweifelt eine Wohnung suchen, erklären, dass in Altona eine Wohnung dauerhaft bewacht wird, obwohl sie nach Medienberichten nur selten genutzt wird? Und wie soll man vermitteln, dass rund um die Uhr Polizeikräfte dort gebunden sind, die man an anderen Brennpunkten der Stadt dringend bräuchte?“

Der Steuerzahlerbund verlangt von der Innenbehörde, Klarheit zu schaffen: Sie solle mitteilen, in welchem Umfang der Schutz noch besteht und welche Ausgaben dafür anfallen. Die Polizei hingegen hält sich bedeckt und verweist darauf, dass öffentliche Angaben zu Sicherheitskonzepten deren Wirksamkeit gefährden würden.