Wie konnte es Merz nur so entgleiten?

Merz‘ Idee fürs Schloss Bellevue

Wie konnte es so weit kommen?

Auf Ilse Aigner als Kandidatin für die Steinmeier-Nachfolge können sich viele einigen. Und doch wirkt der Kanzler erneut wie ein Getriebener. Wie es dazu kommen konnte.

Die Sache ist für die meisten in der Hauptstadt klar – auch wenn es noch nicht offiziell verkündet ist: Ilse Aigner, Bayerns Landtagspräsidentin, wird wohl auf Frank-Walter Steinmeier folgen und ins (irgendwann fertig renovierte) Schloss Bellevue einziehen. Sie wäre die erste Frau im obersten Staatsamt.

Zumindest wenn Kanzler Friedrich Merz am Sonntagabend beim Treffen mit der CDU-Spitze das tut, worauf sich die Partei nach t-online-Informationen geeinigt hat, und Aigner vorschlägt. Dass er doch noch überraschend einen ganz anderen Namen aus dem Hut zaubert, eine Person bestenfalls mit CDU- statt CSU-Parteibuch, ist unwahrscheinlich.

Dass Aigner die Kandidatin der Union wird, fänden viele auch gar nicht schlimm, im Gegenteil. Dennoch: Wieder einmal wirkt es so, als sei Merz eine wichtige Personalentscheidung vielleicht nicht gleich missglückt, wohl aber doch entglitten. Denn: Selbst wenn Merz Aigner von Anfang an für das Amt in Betracht zog – ins Spiel gebracht hat sie CSU-Chef Markus Söder.

Wie nur konnte es so weit kommen?

Um diese Frage zu klären, muss man zeitlich ein wenig zurückspulen. Sechs Jahre eigentlich, mindestens aber bis ins Frühjahr dieses Jahres. Also der Reihe nach:

Schon im Herbst 2020, mitten in der Corona-Pandemie, tuschelten viele in Berlin über den Mann, der bis heute an der Spitze des Staates steht. Frank-Walter Steinmeiers erste vier Jahre als Bundespräsident neigten sich dem Ende zu, ganz passabel hatte er sie überstanden, keine größeren Fehler gemacht, was in diesem Amt aber auch nicht als allzu schwer gilt.

Umgekehrt jedoch hatte er auch nicht für viel Aufsehen gesorgt. Waren von seinem direkten Vorgänger Joachim Gauck noch prägende Sätze hängengeblieben wie dessen Worte zur Flüchtlingskrise („Unser Herz ist weit. Doch unsere Möglichkeiten sind endlich“), und hatte selbst Gaucks Vorgänger Christian Wulff noch aufhorchen lassen („Der Islam gehört auch zu Deutschland“), so war Steinmeier bis Ende 2020 weitgehend blass geblieben.

Längst kein Automatismus war es deshalb in dieser Zeit, etwa ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl, dass Steinmeier auch noch die zweite von zwei möglichen Amtszeiten bekommt; dass er noch einmal gebeten, vorgeschlagen wird, üblicherweise vonseiten einer oder mehrerer Parteien. Denn: Schon damals sagten viele, dass die Zeit eigentlich reif wäre für die erste Frau im Präsidentenamt – wobei am häufigsten der Name von Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt fiel.

Dann aber machte Steinmeier einen Schritt, der bis dato beispiellos war: Ohne gefragt worden zu sein, erklärte er sich im Mai 2021 für eine zweite Amtszeit bereit, schlug sich damit quasi selbst vor. Und weil er sich bis dato eben keine Fehler geleistet hatte, fiel es schwer, Steinmeier zurückzuweisen, ohne das Amt des Bundespräsidenten zu beschädigen. Kurz vor Russlands Angriff auf die Ukraine im Februar 2022, der zu einer Abkehr von Deutschlands bisheriger Russland-Politik führte, wurde Steinmeier, der einstige Außenminister und Architekt dieser Politik, als Bundespräsident wiedergewählt.