Söder schlägt erneut Aigner als Bundespräsidentin vor

CSU-Parteitag

Söder schlägt erneut Aigner als Bundespräsidentin vor

Gut drei Monate vor der Bundespräsidentenwahl gibt es immer noch keinen Kandidaten – sondern nur einen Vorschlag der CSU. Ob die Schwesterpartei CDU da mitmacht, ist alles andere als klar.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich auf dem CSU-Parteitag erneut dafür starkgemacht, dass die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner Bundespräsidentin wird. „Die Entscheidung wird woanders gefällt, aber ich würde mir es von Herzen gönnen, wenn Ilse Aigner nächste Bundespräsidentin werden würde. Das wäre eine tolle Sache.“

Auf Instagram korrigierte Söder den Satz später und schrieb, er würde es „Ilse Aigner von Herzen gönnen“, Bundespräsidentin zu werden – statt „mir“.

Der erneute Vorschlag wurde mit frenetischem Applaus quittiert. Aigner, die bei der Rede in der ersten Reihe saß, stand auf und winkte den Delegierten zu. Söder sagte anschließend, er werde das am Samstag noch einmal sagen, wenn Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Parteitag zu Gast ist.

In der CSU wird Aigner seit langem als denkbare Bundespräsidentin gehandelt. Söder selbst hatte sie in einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ Ende April erstmals für das Amt ins Gespräch gebracht. „Die Union wird nach dem Sommer einen Vorschlag machen. Wenn Ilse Aigner möchte, hat sie meine volle Sympathie und Unterstützung“, sagte er damals. Dies hat er seither in Interviews wiederholt bekräftigt. Aigner selbst reagierte auf Fragen stets zurückhaltend: Die Frage stelle sich jetzt nicht, sagte sie meist.

Die Haltung der CDU-Führung zu Aigner ist unklar. Kurz vor dem CSU-Parteitag machte sie klar, dass die Kandidatenfrage noch offen ist. „Die CDU hat den Anspruch nicht aufgegeben, einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus ihren Reihen zu nominieren“, hieß es aus Parteikreisen.

Bundeskanzler und CDU-Chef Merz hat sich zur Kandidatenfrage noch nicht öffentlich geäußert. Auch die Ministerpräsidenten der CDU erheben den Anspruch, bei der Kandidatensuche mitzureden.

Einen Bundespräsidenten aus der CSU gab es noch nie. Auch eine Frau im Amt wäre ein Novum. Der letzte Bundespräsident aus der Union war Christian Wulff (CDU), der im Februar 2012 zurücktrat. Auf ihn folgten der parteilose Joachim Gauck und der frühere Außenminister und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger Steinmeiers soll am 30. Januar von der Bundesversammlung gewählt werden. Ihr gehören die 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso viele Wahlfrauen und -männer aus den Ländern an.

Nach Expertenberechnung werden Union und SPD eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen haben. Das heißt, dass auch die Sozialdemokraten bei der Kandidatensuche mitreden werden. Dass die Union das Vorschlagsrecht hat, gilt in der Koalition aber als ausgemachte Sache.