Tanken in Polen jetzt besonders günstig: Neue Spritpreisbremse in Kraft

Neue Übergewinnsteuer

So günstig ist jetzt Tanken in Polen

In Polen gilt jetzt eine Spritpreisbremse. Möglich wurde sie durch eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Für die Autofahrer werden Benzin und Diesel deutlich günstiger.

Seit Anfang Oktober ist in Polen eine von der Regierung des liberalkonservativen Ministerpräsidenten Donald Tusk durchgesetzte Spritpreisbremse in Kraft. Finanziert wird sie durch die gleichzeitige Einführung einer innenpolitisch umstrittenen Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Der nationalkonservative Präsident Karol Nawrocki hatte das entsprechende Gesetz erst nach langem Widerstreben am Donnerstag unterzeichnet. Für die Autofahrer werden Benzin und Diesel damit deutlich günstiger.

In den polnischen Medien war die Maßnahme das dominierende Thema. Die Nachrichtenportale machten mit Schlagzeilen auf wie: „Entlastung für die Geldbeutel der Autofahrer: Neue Höchstpreise für Kraftstoffe an Tankstellen“ oder mit serviceorientierten Informationen wie „So haben sich die Treibstoffpreise über Nacht verändert“.

Ausführlich thematisiert wurde auf den Politikseiten aber auch, wie es zu der innenpolitisch umstrittenen Entscheidung kam. Präsident Nawrocki hatte mit seiner Unterschrift unter das Gesetz offenbar die ihm nahestehende Ex-Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) überrascht. Diese hatte eine Übergewinnsteuer ähnlich wie viele Politiker in Deutschland als Eingriff in den freien Markt abgelehnt.

Einen ersten Anlauf der Regierung für eine Übergewinnsteuer hatte Nawrocki im Sommer noch per Veto gekippt. Unter dem Druck der Öffentlichkeit unterzeichnete er das Gesetz jetzt zwar, beauftragte aber gleichzeitig das Verfassungsgericht mit der Überprüfung.

Das Gesetz bringt nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP eine Steuer in Höhe von 60 Prozent auf Übergewinne aus dem Verkauf flüssiger Kraftstoffe. Die Abgabe erfasst außerordentliche Gewinne, die im Zeitraum vom 1. März 2026 bis zum 31. März 2027 von Treibstoffproduzenten sowie von Unternehmen mit einer Konzession für den grenzüberschreitenden Kraftstoffhandel erzielt werden. Daraus resultierende Einnahmen sollen direkt in den Staatshaushalt fließen.

„Jeder Złoty, der dank dieses Gesetzes eingenommen wird, muss für die Senkung der Treibstoffpreise ausgegeben werden“, sagte Präsident Nawrocki nach der Unterzeichnung am Donnerstag.

Nach der Verordnung der Regierung wird die Mehrwertsteuer auf Treibstoffe von bislang 23 Prozent auf acht Prozent gesenkt. Außerdem gelten eine niedrigere Energiesteuer sowie ein Maximalpreis, der täglich vom Energieministerium festgelegt wird. Die Regelung tritt am 3. Oktober in Kraft und gilt bis Jahresende.

Wie das Energieministerium am Freitag bekannt gab, liegt der Maximalpreis für das erste Oktoberwochenende und den Montag bei umgerechnet 1,54 Euro für den Liter Normalbenzin, 1,73 Euro für Super und 1,80 Euro für Diesel. Im Vergleich zu den Durchschnittspreisen der Tankstellen am Freitagmorgen war dies für die Autofahrer je nach Treibstoffsorte eine Ersparnis von bis zum 32 Cent pro Liter.

Besonders für deutsche Autofahrer, die über die Grenze zum Tanken fahren können, macht das einen deutlichen Unterschied. Laut ADAC kostete ein Liter der Sorte Super E10 im bundesweiten Schnitt am Freitag 2,258 Euro, für Diesel mussten Fahrer sogar 2,409 Euro ausgeben. Im Unterschied zu den nun gedeckelten polnischen Preisen ergibt das eine Ersparnis von 71 Cent pro Liter für Benzin und 60 Cent für Diesel.