Nach Personalumbau nicht um sich selbst kreisen

Bundesregierung

Spahn-Nachfolger Thorsten Frei äußert Kritik an CDU

Die Personalrochaden in Regierung und Partei hat viel Kritik in der CDU ausgelöst. Der neue Fraktionschef mahnt, den Blick nach vorn zu richten.

Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Thorsten Frei warnt die Union angesichts des rumpeligen Personalumbaus in Regierung und CDU davor, sich zu sehr mit sich selbst zu beschäftigen. „Wir müssen, glaube ich, in dieser Situation auch aufpassen, dass wir nicht zu sehr um uns selbst zu kreisen“, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Er sei sehr für dafür, selbstkritisch zu sein und permanent zu versuchen, besser zu werden. „Aber wir selbst sind ja kein Selbstzweck“, betonte Frei. Es gehe darum, etwas für das Land und die Menschen zu tun. Hier stehe man vor gewaltigen Aufgaben.

Frei war am Mittwoch in einer Sondersitzung der Unionsfraktion mit einem guten Ergebnis von 91,9 Prozent zum Nachfolger des zurückgetretenen Fraktionschefs Jens Spahn gewählt worden. Das Ergebnis mache die Union stärker für die Herausforderungen im Herbst, betonte Frei.

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Die Fraktion diskutierte zugleich über den holprigen Personalumbau in Regierung und CDU, der viel interne Kritik an Kanzler und Parteichef Friedrich Merz ausgelöst hatte. Frei sagte, es habe sich um eine offene und ehrliche Aussprache gehandelt, die konstruktiv nach vorn gerichtet gewesen sei. Es sei kritisch diskutiert worden, aber auf eine angenehme und kollegiale Art.

Frei widersprach dem Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, der die Lage der Partei als ernster als zur Zeit der CDU-Spendenaffäre um die Jahrtausendwende bezeichnet hatte. In dieser Situation sei die Partei nicht, damals sei sie in einer „gigantischen Vertrauenskrise“ gewesen, betonte Frei. Gleichwohl dürfe man die Situation aktuell nicht unterschätzen und müsse sie vor den Landtagswahlen im Herbst sehr, sehr ernst nehmen.

Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger mahnte im ARD-„Morgenmagazin“ ebenfalls: „Die Leute wollen jetzt nicht, dass wir uns intern streiten, sondern die wollen, dass wir weiter unsere Arbeit machen.“ Der CDU-Politiker sprach von einer Fraktionssitzung in konstruktivem Geist: „Kein Groll, keine schwere Krise, sondern eine offene, konstruktive Aussprache. Und jetzt schauen wir nach vorne.“

Dass die Personalrochaden nicht rund gelaufen seien, habe auch Merz eingestanden. Zugleich habe der Kanzler zugesagt, die Rückmeldungen aus der Fraktion mitzunehmen und in Zukunft zu berücksichtigen, sagte Bilger, der zuvor Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war.