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Die EU-Länder müssen bei den bevorstehenden Haushaltsverhandlungen mit Europas Verteidigungsambitionen übereinstimmen, sagte EU-Verteidigungs- und Raumfahrtkommissar Andrius Kubilius auf einer Konferenz am Donnerstag.
„Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor“, sagte Kubilius und zitierte ein altes römisches Sprichwort, um zu argumentieren, dass Stärke und Bereitschaft die beste Abschreckung gegen Angriffe seien.
Kubilius argumentierte, dass Einsparungen bei der Verteidigung auf Kosten der Zukunft gehen, und wies auf den enormen wirtschaftlichen Schaden hin, der mit der Eskalation der Spannungen zu offenen Konflikten einhergeht.
„Um den Grund für einen Krieg zu vermeiden, müssen (die Mitgliedsstaaten) den EU-Haushalt auf 12 bis 15 Prozent“ des europäischen Bruttoinlandsprodukts erhöhen, sagte er.
Kubilius‘ Äußerungen erfolgen im Anschluss an einen aktuellen Vorschlag der inzwischen beendeten zypriotischen EU-Ratspräsidentschaft, der eine Kürzung des Wettbewerbsfähigkeitsfonds um 4 Prozent vorsah, dem Instrument zur Förderung technologischer Innovation und Verteidigung.
Nettozahlerländer wie Deutschland und die Niederlande, die als „Sparsame“ bekannt sind, haben auf weitere Haushaltskürzungen gedrängt und gleichzeitig dafür plädiert, die Ressourcen auf Kosten traditioneller Finanzierungslinien wie der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Kohäsionspolitik auf neu entstehende Prioritäten wie die Verteidigung umzulenken.
Für den Verteidigungskommissar bieten steigende Verteidigungsausgaben auf EU-Ebene einen klaren Mehrwert durch gemeinsame Beschaffungsverfahren und sorgen für eine deutlich höhere Effizienz als Ausgaben auf nationaler Ebene.
Er zog eine Parallele zu den Vereinigten Staaten, wo der Bundeshaushalt begrenzt blieb, bis er während des Zweiten Weltkriegs im Zuge der Entwicklung des modernen Wohlfahrts- und Sicherheitsstaats stark expandierte.
„Wenn Mitgliedsstaaten einen Krieg vermeiden und Geld bei den Verteidigungsausgaben sparen wollen, sollten sie sowohl den EU-Haushalt als auch die Staatsausgaben auf EU-Ebene erhöhen“, sagte Kubilius.
