AfD-Politikerin nach zwei Wochen als Vize-Bürgermeisterin abgewählt

Nordrhein-Westfalen

Nach nur zwei Wochen: AfD-Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt

Überraschend wurde eine AfD-Politikerin zur Vize-Bürgermeisterin gewählt. Nun endet ihre Amtszeit – die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung macht das möglich.

Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen ist die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht wieder abgesetzt worden. Mit großer Mehrheit stimmte der Stadtrat am Abend für ihre Abwahl.

Reinknecht war am 5. November unerwartet zur Vize-Bürgermeisterin der kleinen Kurstadt gewählt worden. Sie hatte 16 Stimmen erhalten, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf Vize-Bürgermeister von CDU, SPD und Grünen geeinigt. Statt der Grünen-Kandidatin wurde es am Ende Reinknecht. Woher die abweichenden Stimmen für sie kamen, ist nicht bekannt.

Der Antrag zur Abwahl, für den es laut Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. 57 Ratsmitglieder unterschrieben ihn, 57 stimmten nun auch für die Abwahl Reinknechts. 13 Ratsmitglieder stimmten gegen die Abwahl, so viele wie in der AfD-Fraktion sind. Die Abstimmung war geheim.

Der Abwahl-Antrag hatte damit letztlich weit mehr Stimmen als für eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen wäre, mit der man laut der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung einen Vize-Bürgermeister ohne Angabe von Gründen wieder absetzen kann.

Reinknecht sagte nach ihrer Abwahl der dpa: „Die Demokratie wurde heute zu Grabe getragen.“ Man habe „gegen den Wählerwillen verstoßen, nur weil die AfD keinen stellvertretenden Bürgermeister stellen sollte“.

Nach der Kommunalwahl in NRW waren in mehreren Stadtbezirken und Städten stellvertretende Bürgermeister der AfD ins Amt gekommen. In allen Fällen war das durch Stimmen aus anderen Lagern möglich geworden, wobei wegen der geheimen Abstimmungen die Urheber nicht bekannt sind. Reinknecht ist allerdings die erste AfD-Politikerin, die als Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt wurde.