In dem Streit um das iranische Atomprogramm lösten Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich den sogenannten Snapback-Mechanismus am 28. August 2025 aus. Dies setzt einen 30-tägigen Prozess in Bewegung, an dessen Ende alle UN-Sanktionen gegen den Iran wieder eingestellt werden können, unabhängig von möglichen Vetos im Sicherheitsrat. Der Schritt folgt Teherans anhaltende Verstöße gegen das internationale Atomabkommen.
Was ist der Snapback -Mechanismus?
Der Snapback -Mechanismus ist ein wichtiges Instrument des 2015 abgeschlossenen nuklearen Abkommens (JCPOA). Im Rahmen der JCPOA verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm einzudämmen und internationale Inspektionen zu ermöglichen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen, die die Wirtschaft des iranischen Wirtschaft stark belastet hatten, entlastet. Der US-Präsident Donald Trump zog sich jedoch im Jahr 2018 einseitig aus dem Deal zurück und stellte schwierige Strafmaßnahmen wieder auf. Mit dem Snapback-Mechanismus können die Unterzeichner wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien frühere UN-Sanktionen im Falle schwerer iranischer Verstöße wieder aktivieren, ohne dass Russland oder China den Umzug mit einem Veto blockieren können. Entscheidend ist, dass der Mechanismus nur 10 Jahre gültig ist. Es wird am 18. Oktober 2025 verfallen, wenn es bis dahin nicht aufgerufen wurde.
Gründe für die Aktivierung
Die Europäer beschuldigen den Iran wegen anhaltender Verstöße gegen das Nuklearvertrag-insbesondere die Anreicherung von Uran in fast Waffenqualität von bis zu 60 Prozent sowie mangelnde Transparenz bei der Zusammenarbeit mit IAEO-Inspektionen. Die Gespräche im Juli und August zeigten keine ausreichende Bereitschaft zu Teherans Teil, zu konstruktiven Verhandlungen zurückzukehren.
