Robert Habeck hat in den vergangenen Monaten so viel Wut auf sich gezogen wie sonst wohl nur der Kanzler. Seiner Laune scheint das nicht geschadet zu haben. Dafür gibt es einen guten Grund.
Robert Habeck ist gut drauf, die Frage ist nur: warum eigentlich? Die Ampelregierung ist unbeliebt wie nie und zankt trotzdem munter weiter. Die schlechten Wirtschaftsdaten können den Wirtschaftsminister auch nicht freuen. Und es ist noch nicht lange her, da wurde Habeck von wütenden Bauern mit seiner Fähre zurück ins Meer gepöbelt.
Doch der Vizekanzler wirkt in diesen Tagen gelöst, mitunter fast übermütig. Beim „Handelsblatt“-Energieforum bringt er, der Grüne mit dem Seesack, am Dienstag einen Raum voller Aktenkofferträger zum Johlen. Mit Sätzen wie „Dann hab ich keinen Bock mehr“ (wenn nur noch Politiker gewählt werden, die vor langfristigen Problemen lieber weglaufen, um sich nicht unbeliebt zu machen) oder einem ebenso kernigen „Wir wollen uns nicht plattmachen lassen“ (im Wettbewerb mit China und den USA).
Habeck will der Wirtschaft Zuversicht zurückgeben, indem er selbst zuversichtlich wirkt. Das ist die eine Erklärung für seine gute Laune. Entscheidend sei, „mit welcher Körperhaltung wir auf den Platz gehen“, sagt er. „Man kann nicht verlieren wollen. Oder man kann gewinnen wollen.“
Der andere Grund für Habecks Frohsinn: Seine persönliche Mission läuft ziemlich gut. Habeck hat die Grünen auf seinen pragmatischen Kurs der Mitte eingeschworen. Manche folgen ihm aus Überzeugung, andere haben sich ihm ergeben. Robert Habeck ist mächtig wie nie, die Frage der grünen Kanzlerkandidatur scheint geklärt. Selbst seine lautesten Kritiker gestehen ein, dass er derzeit bei den Grünen unangefochten ist.
Habeck ist gewissermaßen – alternativlos. Nur reicht das?
Habecks Weg – oder gar keiner mehr?
Vor zwei Monaten sieht Robert Habecks Welt noch anders aus. Ende November treffen sich die Grünen zum Bundesparteitag in Karlsruhe. Zu später Stunde wird es emotional. Vor allem der linke Parteiflügel wirft seinen Regierungsleuten vor, in der Migrationspolitik die grüne Seele zu verkaufen. Die Grüne Jugend will ihnen mit einem Antrag jede Asylverschärfung verbieten.
Robert Habeck steht besonders im Feuer. Er hatte das Migrationspaket mit Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner ausgehandelt. Es soll zu mehr Abschiebungen und weniger Arbeitsverboten führen. Nicht wenige Grüne fürchten, dass es vor allem zu mehr Leid führt. Mal wieder.
Habeck sieht sich genötigt, das größtmögliche Argument zu nutzen. Der Antrag der Grünen Jugend sei „ein Misstrauensvotum in Verkleidung, das in Wahrheit sagt: Verlasst die Regierung“. Also ablehnen – oder wir machen nicht mehr mit. Eine aufgewühlte Debatte später folgt ihm die Partei mit deutlicher Mehrheit. Habeck hat gewonnen.
Für ihn ist es ein wichtiger Test, ob die Partei hinter ihm steht. Und damit ein Test seiner Macht. „Unsere Ideologie ist die Wirklichkeit“, hatte Habeck seiner Partei am Vortag zugerufen. Der Parteitag werde „mit darüber entscheiden, ob sich in Zukunft Mehrheiten gegen uns finden oder ob wir die Mehrheiten organisieren und prägen“.
Bloß nicht zurück in die grüne Nische, sondern weiter den Weg der regierungsgeschmeidigen Partei der linken Mitte gehen, die nach der nächsten Wahl auch mit der CDU regieren könnte. So will es Habeck, so verlassen die Grünen Karlsruhe.
Aufregung in grünen Bundestagsbüros
Doch eine Debatte auf einem Parteitag ist das eine. Die Grünen tendierten in den vergangenen Jahren dazu, nicht das größtmögliche Drama aufzuführen, wenn alle Kameras auf die große Bühne gerichtet sind. Über Wochen bleibt die Frage: Hält der Karlsruher Frieden auch im grünen Ampelalltag?
Am Morgen eines Donnerstags vor zwei Wochen, an dem sich diese Frage vorerst entscheiden wird, herrscht Aufregung in den Berliner Büros einiger Grüner im Bundestag. Und viel Betrieb im internen Chat der Fraktion. Wer stimmt am Nachmittag gegen das Abschiebegesetz? Wird es eine namentliche Abstimmung geben, damit der Protest für die Öffentlichkeit dokumentiert ist? Gelingt ein Signal des Widerstands? Will man das überhaupt? Das sind einige der Fragen.
