Wie erfolgreich wird das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sich die Frontfrau als Kanzlerin vorstellen. Die neue Partei könnte Millionen an Bundesmitteln bekommen.
Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin – 17 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer YouGov-Umfrage würden sich das wünschen, falls Wagenknechts neue Partei zur Bundestagswahl anträte. Dies ermittelte YouGov für die Deutsche Presse-Agentur (dpa). 64 Prozent der 2.007 Befragten wünschen sich die 54-Jährige nicht an der Spitze einer Regierung. 19 Prozent machten keine Angabe oder legten sich nicht fest.
Als Ministerin hätte Wagenknecht mehr Unterstützung: 36 Prozent der Befragten befürworteten eine Regierungsbeteiligung der neuen Partei mit Wagenknecht als Ministerin im Bund, davon 13 Prozent „voll und ganz“ und 23 Prozent „eher“. 47 Prozent lehnten dies „eher“ oder „voll und ganz“ ab. Ausreißer sind die befragten Anhänger der Linken: Von ihnen befürworteten 69 Prozent eine Regierungsbeteiligung mit einer Ministerin Wagenknecht und 45 Prozent wünschen sie sich als Bundeskanzlerin.
Doppelspitze mit Amira Mohamed Ali
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte sich vergangene Woche als Partei formiert. Wagenknecht war lange in der Linkspartei aktiv und sitzt im Bundestag. Sie ist in einer Doppelspitze mit der früheren Chefin der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der neuen Partei.
Für ihre Parlamentsarbeit könnten die Abgeordneten des BSW einem Bericht zufolge rund fünf Millionen Euro pro Jahr aus dem Bundeshaushalt erhalten. Das berichtete der „Spiegel“ am Dienstag mit Verweis auf Informationen aus Fraktionskreisen. Demnach zeichnet sich eine Anerkennung der verbliebenen Abgeordneten der Linken und der BSW-Abgeordneten ab.
BSW soll das bekommen, was auch Bundestagsfraktionen erhalten
Eine Entscheidung über den Status der Abgeordneten sei bereits in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags möglich. Den Angaben zufolge läuft es für beide Gruppen darauf hinaus, dass sie den sogenannten Grundbetrag von derzeit 509.294 Euro pro Monat, der Fraktionen zusteht, zur Hälfte gezahlt bekommen.
Außerdem sei eine Pauschalzahlung von monatlich 10.632 Euro für jede Abgeordnete und jeden Abgeordneten im Gespräch, hieß es weiter. Der Betrag entspricht demnach dem, den auch die Bundestagsfraktionen erhalten. Zusätzlich ist ein Oppositionszuschlag vorgesehen. Wie für die Fraktionen dürfte er laut „Spiegel“ bei 15 Prozent auf den Grundbetrag beziehungsweise zehn Prozent auf den Pro-Kopf-Betrag liegen. Überschlägig ergäbe sich daraus eine Summe von knapp fünf Millionen Euro, die aus dem Bundesetat an die Gruppe von Wagenknecht fließen könnte.
Kein Platz im Präsidium, aber im Ältestenrat
Im Bundestagspräsidium ist für das BSW den Angaben zufolge kein Platz vorgesehen. Linken-Politikerin Petra Pau soll dagegen – wie bereits vor Weihnachten angekündigt – Bundestagsvizepräsidentin bleiben.
In den Ältestenrat des Parlaments sollen sowohl die Linke als auch Wagenknecht und ihre Mitstreiter einen Vertreter oder eine Vertreterin entsenden dürfen. Weder für die eine noch für die andere Gruppe werde es dagegen einen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium geben, hieß es.
Die Fehlertoleranz für die Gesamtstichprobe von 2.007 Befragten beträgt für einen Anteilswert von 50 Prozent plus/minus 2,19 Prozentpunkte und für einen Anteilswert von 5 Prozent plus/minus 0,95 Prozentpunkte.
