Drastische Gebührenerhöhungen für Kitaplätze sorgen in München für Aufregung. OB Reiter greift ein und sucht nach Lösungen.
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat per Brief an die Träger von privaten Kindertageseinrichtungen appelliert, an der neuen Münchner Kitaförderung teilzunehmen. Wie aus dem Schreiben hervorgeht, das der Nachrichtenagentur t-online.de vorliegt, will er damit teils drastische Gebührenerhöhungen verhindern. „Mich haben viele besorgte Schreiben von Eltern erreicht, deren Träger Entgelterhöhungen von teilweise mehr als 1.000 Euro pro Monat ankündigen“, zitiert die Stadt München den Oberbürgermeister in einer Mitteilung vom Freitag.
Laut Reiter würden einige Eltern lediglich zwei Wochen Zeit bekommen, um neue Verträge zu unterschreiben. Andernfalls laufen sie Gefahr, den dringend benötigten Betreuungsplatz zu verlieren. Er plädiere dafür, dass eine hohe Qualität der Kindertagesbetreuung und bezahlbare Elternentgelte gewährleistet sein müssen. Zugleich äußerte er Unverständnis über Gebührensteigerungen von mehr als 1.000 Euro. „Die mir vorliegenden Zahlen legen nahe, dass die drastischen Gebührenerhöhungen nicht an der notgedrungenen Abschaffung der Münchner Förderformel liegen können“, wird Reiter in dem Bericht zitiert.
Ab September sollen mögliche Gewinne abgezogen werden
Hintergrund ist eine Neuregelung der Zuschüsse für private Kitas durch die Stadt München. Ab dem neuen Kindergartenjahr im September sollen private und gemeinnützige Träger aus rechtlichen Gründen statt der bisherigen Förderung – vereinfacht gesagt – die Kosten für Personal oder Miete von der Stadt ausgeglichen bekommen. Um keinen Anreiz für höhere Gebühren zu schaffen, sollen zugleich etwaige Gewinne abgezogen werden. Nach harter Kritik vor allem an der Verwaltungskostenpauschale hatte der Stadtrat vor der endgültigen Verabschiedung Ende Februar noch einmal nachgebessert.
Um die Umstellung von der früheren „Münchner Förderformel“ auf ein sogenanntes Defizitausgleichsverfahren für gemeinnützige und private Kindertagesstätten hatte es schon vor der Entscheidung des Stadtrats Zoff gegeben. Der Dachverband Bayerischer Träger für Kindertageseinrichtungen befürchtete, dass sich der Betrieb einer Kita unter dem neuen Fördermodell wirtschaftlich kaum mehr rechnen und deshalb ein Großteil der privaten Anbieter nicht in das neue System wechseln werde – mit drastisch erhöhten Elterngebühren als Folge.
Mehr als 1000 Euro: „Nicht nachvollziehbar“
Gebührensteigerungen von mehr als 1.000 Euro seien für ihn aber nicht nachvollziehbar, betonte Reiter nun. Schließlich habe die Landeshauptstadt den Trägern auch im alten Fördermodell im Schnitt „nur“ 694 Euro für einen Krippenplatz, 261 Euro für einen Kindergartenplatz und 239 Euro für einen Platz im Hort gezahlt.
Die Landeshauptstadt unterstützt Eltern kleiner Kinder bei der Betreuung massiv: Dank der städtischen Förderung von jährlich rund 170 Millionen Euro bekommen bislang etwa 83 Prozent aller Münchner Kita-Kinder eine kostenlose oder im Vergleich zu anderen Kommunen sehr günstige Betreuung. Aktuell werden 618 Kindertageseinrichtungen auf Basis der Münchner Förderformel bezuschusst, hinzu kommt die staatliche Förderung.
