US-Politiker besuchen Taiwan: China plant neue Militärmanöver

China hat neue Militärübungen in der Nähe von Taiwan angekündigt. Die Manöver sind eine Reaktion auf den Besuch von fünf US-Politikern auf der Insel. Die USA betonten dagegen, solche Besuche seien nichts Ungewöhnliches.

Inmitten des Taiwan-Besuchs einer Delegation des US-Kongresses hat China neue Militärübungen rund um die Insel angekündigt. Die Manöver der Volksbefreiungsarmee im “See- und Luftraum” um Taiwan sollten Washington und Taipeh davor abschrecken, weiterhin den “Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan zu untergraben”, erklärte der Sprecher des zuständigen Militärkommandos, Shi Yi.

Jede Form von Separatismus niederschlagen

Chinas Militär werde sich weiter “für einen Krieg vorbereiten”, entschlossen die Souveränität Chinas verteidigen und resolut jede Form von Separatismus in Taiwan und ausländische Einmischungsversuche niederschlagen.

Die chinesische Seite sprach von einer weiteren Provokation. Die neuen Manöver sollten den Druck auf Taiwan und die USA erhöhen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, sah einen “offenen Verstoß” gegen die Vereinbarungen zwischen China und den USA und eine Verletzung der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität. Die Visite sende ein “falsches Signal an die Unabhängigkeitskräfte” in Taiwan.

USA: Im Einklang mit Ein-China-Politik

Die erneuten Muskelspiele Pekings sind eine unmittelbare Reaktion auf den Besuch einer US-Delegation in Taipeh. Die fünf Kongressvertreter waren unter Leitung des Senators Ed Markey am Sonntag zu einem unangekündigten zweitägigen Besuch in Taiwan eingetroffen.

Die Visite sei Teil einer Reise in die indopazifische Region, hieß es in der Stellungnahme der US-Vertretung, die die Aufgaben einer Botschaft wahrnimmt. Die USA betonten, Besuche von US-Kongressmitgliedern in Taiwan seien nichts Ungewöhnliches und stünden im Einklang mit der Ein-China-Politik der USA.

In den Gesprächen soll es unter anderem um die bilateralen Beziehungen, regionale Sicherheit, Handel und Investitionen sowie um den Klimawandel gehen. Taiwan begrüßte den Besuch aber auch, “um eine Freundschaft zu zeigen, die sich nicht vor Chinas Drohungen und Einschüchterungen fürchtet”.

Peking erbost über Pelosi-Besuch

Der Besuch der Parlamentarier kommt nur anderthalb Wochen nach dem Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi auf der Insel. Die Führung in Peking hatte damals wütend reagiert: Sie lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht.

Als Reaktion auf Pelosis Besuch hatte China die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan abgehalten – und war dabei auch in die Zwölf-Seemeilen-Zone um Taiwan eingedrungen. Die Regierung in Taipeh warf Peking daraufhin vor, den Besuch als Vorwand zu nutzen, um eine Invasion der demokratisch regierten Insel zu üben.