Krieg | Putin: Russland wird “wieder” von deutschen Panzern bedroht

Tag 344 seit Kriegsbeginn: In Kramatorsk ist eine Rakete in ein Wohnhaus eingeschlagen. Polen ist offen für Kampfjets. Alle Infos im Newsblog.

16.02 Uhr: Ein ehemaliger russischer Offizier hat im Gespräch mit der BBC schwere Folter und Misshandlung ukrainischer Gefangener durch Kameraden bezeugt. Der Mann namens Konstantin Jefremow war nach eigenen Angaben Leutnant in der russischen Armee und kurz nach dem Beginn des Angriffskriegs im vergangenen Jahr in der Ukraine stationiert. Später schied er aus der Armee aus und verließ Russland.

In dem BBC-Interview berichtete er unter anderem von einem Verhör, bei dem einem Kriegsgefangenen in Arme und Beine geschossen worden sei. In einem anderen Fall sollen bei Scheinhinrichtungen Schüsse nahe am Kopf eines Gefangenen abgefeuert worden sein, nachdem ihm angekündigt worden sei, dass ihm in den Kopf geschossen werde. Einem weiteren Mann sei angedroht worden, seine Geschlechtsteile zu verstümmeln.

Die BBC prüfte die Angaben des Mannes zu seiner Einsatzzeit in der Ukraine unter anderem anhand von Dokumenten und Fotos, die er vorlegte und hält den Bericht für glaubhaft. Es gebe auf beiden Seiten im Ukraine-Krieg Folter und Misshandlungen, sagte die Leiterin eines Beobachtungsteams der Vereinten Nationen in der Ukraine, Matilda Bogner. Besonders schlimm seien die Verhältnisse aber in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine oder in Russland selbst.

16.00 Uhr: Um Russland für den Krieg gegen die Ukraine zur Verantwortung zu ziehen, wird in Den Haag ein Zentrum für Beweismittel eingerichtet. “Russland muss für seine abscheulichen Verbrechen vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Staatsanwälte aus der Ukraine und der Europäischen Union sammelten schon jetzt Beweise.

Das neue internationale Zentrum in den Niederlanden solle diese Arbeit koordinieren. Es werde in ein Ermittlungsteam integriert, das unter anderem Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersucht und von der EU-Justizbehörde Eurojust unterstützt werde. “Dies ist ein Kampf der Demokratien gegen autoritäre Regime”, sagte von der Leyen über den Krieg in der Ukraine. Der russische Präsident versuche, die Existenz des Landes zu leugnen, riskiere aber stattdessen die Zukunft Russlands. Der Ukraine bescheinigte von der Leyen “legendäre Tapferkeit”.

15.59 Uhr: Der EU-Rat beschließt ein siebtes Hilfspaket für die Ukraine im Wert von einer halben Milliarde Euro. Zudem gibt das Gremium 45 Millionen Euro für die Ausbildung ukrainischer Soldaten frei. “Die heutigen neuen Beschlüsse senden eine klare Botschaft an einem kritischen Zeitpunkt: Wir werden die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig ist”, erklärt der EU-Außenbeauftragte Josep Borell.

15.57 Uhr: Die russischen Rüstungsunternehmen werden dem früheren Präsidenten Dmitri Medwedew zufolge in diesem Jahr ihre Waffenlieferungen erheblich steigern. Diese neuen Lieferungen würden dem russischen Militär helfen, der Ukraine auf dem Schlachtfeld eine “vernichtende Niederlage” zuzufügen. Medwedew ist stellvertretender Vorsitzender des mächtigen Nationalen Sicherheitsrates, dessen Vorsitzender ist Präsident Wladimir Putin. Zudem leitet Medwedew eine Regierungskommission für Waffenproduktion.

15.43 Uhr: Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag bei einer Rede gesagt, Russland werde “wieder” von deutschen Panzern bedroht. Zum 80. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland bei der Schlacht um Stalingrad zieht Putin damit Parallelen zum heutigen Kampf seines Landes gegen die Ukraine und deren westliche Verbündete. Russland werde mit Sicherheit wie damals siegreich sein, sagt er. Anlässlich des Jahrestags war der Kremlchef in die Stadt Wolgograd, das frühere Stalingrad, gereist.