Stand: 23.09.2022 19:08 Uhr
Ein UN-Expertenteam hat in den Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy in der Ukraine “eindeutige” Beweise dafür gefunden, dass russische Soldaten Kriegsverbrechen begangen haben – darunter Hinrichtungen und Vergewaltigungen.
UN-Ermittler haben im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zahlreiche Kriegsverbrechen festgestellt. Auf der Grundlage der gesammelten Beweise sei die Kommission zu dem Schluss gekommen, “dass in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen wurden”, sagte der Leiter der Untersuchungskommission für die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine, Erik Mose, vor dem UN-Menschenrechtsrat.
Hinrichtungen und Vergewaltigungen
Die Kommission hob hervor, dass russische Einheiten entgegen dem Kriegsvölkerrecht die ukrainische Zivilbevölkerung angegriffen hatten. Nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder seien gefoltert, getötet und vertrieben worden.
Die Experten dokumentierten demnach auch sexuelle und geschlechtsbezogene Gewalttaten. Die Opfer dieser Verbrechen seien zwischen 4 und 82 Jahre alt. Es sei aber nicht festgestellt worden, dass sexueller Missbrauch systematisch als Kriegstaktik eingesetzt worden sei.
Die rasche Einstufung als Kriegsverbrechen ohne Hinzuziehung eines Gerichts ist ungewöhnlich. Dem dreiköpfigen unabhängigen Expertenteam zufolge ist die Beweislage jedoch eindeutig. Ob es sich bei den Taten um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt, könne zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht gesagt werden.
Fälle in Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy
Die Ermittler haben bisher nur Fälle in den Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy untersucht. Sie waren in 27 Städten, befragten mehr als 150 Opfer und Zeugen und untersuchten unter anderem Gräber, Haft- und Folterstätten sowie Überreste von Waffen.
Der Kommission fiel dabei eine hohe Zahl an Exekutionen auf. Opfer seien oft vor ihrem Tod festgenommen und gefesselt worden. Tote wiesen Schusswunden in den Köpfen und aufgeschlitzte Kehlen auf.
Auf die jüngst entdeckten Gräber in Isjum gingen sie nicht ein, dies solle aber noch geschehen. “Dies ist natürlich ein neuartiger Vorfall, aber wir beabsichtigen auf jeden Fall, auch das Isjum-Ereignis zu prüfen”, sagte Mose.
Zeugen berichten von Foltermethoden
“Zeugen haben übereinstimmend über Folter und Misshandlungen während rechtswidriger Gefangenschaft berichtet”, berichtete Mose weiter. Manche sagten demnach aus, dass sie nach Russland gebracht und dort wochenlang festgehalten wurden. Zu den Foltermethoden gehörten Schläge und Elektroschocks.
Mose sagte vor Journalisten, die Ermittler hätten auch “zwei Vorfälle von Misshandlungen von Soldaten der Russischen Föderation durch ukrainische Streitkräfte bearbeitet”. Mit Blick auf die Zukunft kündigte Mose an, das Team werde die Untersuchung auf sogenannte Filtrationslager, angebliche Zwangsumsiedlungen und mutmaßlich zur Adoption nach Russland gebrachte ukrainische Kinder ausweiten.
Guterres: “Katalog der Grausamkeit”
Am Donnerstag hatte UN-Generalsekretär António Guterres bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates bereits schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Er sprach unter Berufung auf UN-Menschenrechtsberichte von einem “Katalog der Grausamkeit”, von “außergerichtlichen Hinrichtungen, sexueller Gewalt, Folter und anderer unmenschlicher und erniedrigender Behandlung von Zivilisten und Kriegsgefangenen”. “Zu all diesen Vorwürfen muss sorgfältig ermittelt werden, um Rechenschaft sicherzustellen”, forderte der UN-Generalsekretär.