Die EU-Kommission hat wegen der „Verbreitung illegaler Inhalte“ ein Verfahren gegen X eröffnet. Es geht um den Konflikt zwischen Israel und der Hamas.

Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet. Die Behörde habe wegen der „Verbreitung illegaler Inhalte“ Untersuchungen unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act – DSA) eingeleitet, teilte die Kommission am Montag mit. Brüssel hatte X im Oktober bereits wegen Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas verwarnt.

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