Vorsitz für Andreas Bovenschulte im Bundesrat – was das bedeutet

Besondere Chance

Bremen rückt an die Spitze des Bundesrats – was das bedeutet

Bremen übernimmt ab November den Vorsitz im Bundesrat. Für Regierungschef Andreas Bovenschulte ist das mehr als nur ein Amt – es ist eine Gelegenheit, den Norden zu stärken.

Bremen steht vor einem besonderen Jahr: An diesem Freitag soll Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) offiziell zum Bundesratspräsidenten gewählt werden. Der symbolische Staffelstab ging bereits am Tag der Deutschen Einheit über, die Amtszeit beginnt am 1. November.

Der Bundesratspräsident leitet die Sitzungen des Gremiums und vertritt die Länder im In- und Ausland. Sollte der Bundespräsident verhindert sein oder sein Amt niederlegen, übernimmt er vorübergehend dessen Aufgaben – wie 2010, als der damalige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen nach dem Rücktritt von Horst Köhler die Amtsgeschäfte führte.

Unterstützung bekommt Bovenschulte von Nancy Böhning, der Bevollmächtigten Bremens beim Bund und für Europa. Sie wird auch den Vorsitz der Europakammer übernehmen.

Seine Präsidentschaft stellt Bovenschulte unter das Motto „Viele Stärken – ein Land“. Damit will er den Zusammenhalt der Bundesländer betonen. „Gemeinsam sind wir stark und haben viel zu bieten“, sagte der SPD-Politiker.

Das Motto gelte besonders für Norddeutschland: Zwischen Bremen, Bremerhaven und Niedersachsen pendelten täglich Zehntausende – ein Symbol für Zusammenarbeit über Grenzen hinweg.

Für Bremen ist die Präsidentschaft eine Gelegenheit, sich als Hafen-, Handels- und Wissenschaftsstandort zu präsentieren. „Gesellschaftlicher Fortschritt hängt nicht von der Größe ab, sondern von Ideen, Haltung und Gestaltungswillen“, sagte Bovenschulte. Er will zeigen, dass der Zwei-Städte-Staat viel zu bieten hat.

Zum Start der Präsidentschaft ist am 17. November eine kulturelle Veranstaltung in der Neuen Nationalgalerie in Berlin geplant. Den Höhepunkt bildet 2026 der Tag der Deutschen Einheit in Bremen – mit einem „Fest der kurzen Wege“ rund um Bahnhof, Weser und Osterdeich. Auch Auslandsreisen sind geplant, über die Ziele wird noch entschieden.