Vor lauter Pulverdampf konnte man nichts mehr sehen

Trotz parteiinterner Kritik und jüngster Wahldebakel hält Olaf Scholz an seiner Kanzlerkandidatur 2025 fest. Er strebt eine weitere SPD-geführte Bundesregierung an – und kritisiert Ampel sowie die Medien.

Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“.

„Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen“, sagte der Kanzler. Sein Ziel sei „eine SPD-geführte Bundesregierung“. Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampelregierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: „Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch.“

Ihm bereite Sorgen, dass es vor der nächsten Wahl „viele unplausible Vorschläge“ geben werde. „Eine ehrliche und wahrhaftige Betrachtung der Wirklichkeit kann da schnell unter die Räder geraten.“

Mit Blick auf schlechte Umfragewerte sagte Scholz, er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfragen nie zu kommentieren. Er nehme sie zur Kenntnis. „Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall. Im Übrigen habe ich in meinem politischen Leben schon einige Wahlen gewonnen, obwohl Umfragen das nicht nahelegten.“

Die SPD erzielte am vergangenen Sonntag in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Wahlergebnisse. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt.

In Bezug auf die Regierungsbildung in den beiden Ländern sagte Scholz: „Die Zeiten sind vorbei, in denen in der Regel eine große und eine kleine Partei eine Regierung bilden.“ Unsere Gesellschaft und die politische Landschaft hätten sich verändert, sagte der Kanzler weiter. „Immer öfter werden auch Parteien miteinander regieren, die das eigentlich nie vorhatten.“ Eine Regierungsbildung im Bund sei den Ampelparteien 2021 gelungen, „auch wenn das mühselig war – und seither geblieben ist“. Er rechne aber damit, „dass die Regierung in dieser Konstellation die ganze Legislaturperiode zusammenbleibt“.

Auch Kritik an der Ampelkoalition übte Scholz: Die Regierung müsse sich vorhalten lassen, „dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden – vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde“. Er kritisierte den öffentlichen Streit der Ampelkoalition. „Den Schuh muss die Regierung sich, wie nun schon mehrfach gesagt, anziehen.“

Das Problem sei aber auch, dass die Bürger bei politischen Diskussionen zu selten erführen, worum es wirklich gehe. „Zu oft wird nur berichtet: Wer tritt wie auf? Wer benimmt sich daneben? Wer sieht hübsch aus oder formuliert besonders clever? Wir machen hier aber keine neue Folge von „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ – es geht doch um Politik“, sagte Scholz.

Laut dem aktuellen ZDF-Politbarometer zeigt sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen unzufrieden mit der Regierungsarbeit der Ampelkoalition. Ganze 71 Prozent – und damit fast drei von vier Befragten – gaben an, dass sie die bisherige Leistung von SPD, Grünen und FDP negativ bewerten. Lediglich 25 Prozent zeigten sich zufrieden.

Auf die Frage, ob er Verteidigungsminister Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur überlassen würde, wenn er zu dem Schluss käme, dass die SPD mit ihm bessere Chancen hätte, antworte der Kanzler: „Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genau so.“