Trump sagte in seiner Erklärung, die beiden würden „meiner Regierung den Weg ebnen, die Regierungsbürokratie abzubauen, übertriebene Vorschriften abzuschaffen, verschwenderische Ausgaben zu kürzen und Bundesbehörden umzustrukturieren.“
Der gewählte Präsident Donald Trump gab am Dienstag bekannt, dass Elon Musk und der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Vivek Ramaswamy ein neues „Ministerium für Regierungseffizienz“ leiten werden.
Das Akronym „DOGE“ ist eine Anspielung auf Musks Lieblingskryptowährung Dogecoin. Trump sagte in einer Erklärung, dass Musk und Ramaswamy von außerhalb der Regierung zusammenarbeiten werden, um dem Weißen Haus „Rat und Anleitung“ zu geben.
Trump fügte hinzu, dass die Organisation mit dem Office of Management and Budget zusammenarbeiten werde, um „umfassende Strukturreformen voranzutreiben und einen unternehmerischen Ansatz für die Regierung zu entwickeln, wie es ihn noch nie gegeben hat“.
Es ist nicht klar, wie die Organisation funktionieren wird. Es könnte unter den Federal Advisory Committee Act der USA fallen, der vorschreibt, wie externe Gruppen, die die Regierung beraten, vorgehen und gegenüber der Öffentlichkeit rechenschaftspflichtig sein müssen.
Bundesbedienstete sind im Allgemeinen dazu verpflichtet, ihre Vermögenswerte und Verstrickungen offenzulegen, um mögliche Interessenkonflikte abzuwehren, und wesentliche Beteiligungen im Zusammenhang mit ihrer Arbeit zu veräußern. Da Musk und Ramaswamy keine formellen Bundesangestellten wären, würden sie diesen Anforderungen oder ethischen Einschränkungen nicht unterliegen.
Musk hat auf X gepostet: „Ministerium für Regierungseffizienz. Der Merch wird (Feuer-Emojis) sein.“ Später fügte er hinzu: „Bedrohung für die Demokratie? Nein, Bedrohung für die Bürokratie!!!“
Seit Trump die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, ist Musk in Mar-a-Lago ständig präsent.
Der gewählte Präsident hat oft gesagt, dass er Musk eine formelle Rolle als Leiter einer Gruppe geben würde, die Wege zur Kürzung der Staatsausgaben empfehlen könnte, machte jedoch deutlich, dass Musk angesichts seiner anderen Verpflichtungen wahrscheinlich keine Vollzeitstelle bekleiden würde.
