Die Online-Plattformen haben nun drei Monate Zeit, über die Maßnahmen zur Entfernung illegaler Inhalte zu berichten.

TikTok, X und Meta müssen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass ihre Plattformen nicht zur Verbreitung terroristischer Inhalte genutzt werden, sagte die irische Medienaufsichtsbehörde Coimisiún na Meán in einer Erklärung.

Die Entscheidung fiel, nachdem die Regulierungsbehörde im letzten Jahr im Rahmen der Verordnung über terroristische Online-Inhalte mehrere Mitteilungen über Entfernungsanordnungen an diese Anbieter von EU-Behörden erhalten hatte.

Nach der irischen Entscheidung müssen TikTok, .

Die irische Aufsichtsbehörde kann bei Nichteinhaltung eine Verwaltungsstrafe von bis zu vier Prozent des weltweiten Umsatzes des Unternehmens verhängen.

Neben den Online-Regeln für terroristische Inhalte überwacht die Regulierungsbehörde auch den Digital Services Act (DSA) und den Online Safety and Media Regulation Act in Irland.

Im Rahmen des DSA waren einige der Plattformen bereits Gegenstand formeller Fragen und Untersuchungen durch die Europäische Kommission. Sie leitete im vergangenen Dezember Ermittlungen gegen

Letzten Monat hat Irland seinen neuen Online-Sicherheitskodex für Video-Sharing-Plattformen wie TikTok und Facebook verabschiedet, um Menschen vor schädlichen Internetinhalten zu schützen. Es legt verbindliche Regeln für Plattformen mit europäischem Hauptsitz in Irland fest und gilt ab diesem Monat.

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