Tausende Schüler protestieren gegen Wehrpflicht

Schulstreik

Hunderte protestieren in München gegen Wehrpflicht

In der Landeshauptstadt gehen viele junge Menschen gegen das neue Wehrdienstgesetz auf die Straße. Auch anderswo in Bayern gibt es Protest.

In München haben erneut zahlreiche Schülerinnen und Schüler gegen das neue Wehrdienstgesetz demonstriert. Am Freitag versammelten sich rund 1.300 junge Menschen, wie die Polizei mitteilte. Bereits am Donnerstag waren etwa 1.500 Teilnehmende zusammengekommen. Die Aktionen waren Teil eines bundesweiten Schülerstreiks, der sich gegen die geplante Einführung eines neuen freiwilligen Wehrdienstes und gegen mögliche spätere Verpflichtungen richtet.

Auch in Nürnberg und Augsburg gab es Proteste; dort zählte die Polizei am Freitag rund 400 beziehungsweise 350 Teilnehmende. In Rosenheim und Landshut waren weitere Aktionen geplant. Das Kultusministerium verwies im Vorfeld auf die Schulpflicht, da viele Streiks nur die letzten Unterrichtsstunden betrafen.

Die Demonstrationen standen unter dem Motto „Nein zur Wehrpflicht“. Hintergrund ist das neue Wehrdienstgesetz, das wegen der veränderten Sicherheitslage flächendeckende Musterungen und Zielmarken für die Truppenstärke vorsieht. Reichen die Freiwilligenzahlen nicht aus, könnte der Bundestag eine Bedarfswehrpflicht beschließen, bei der auch ein Zufallsverfahren greift.

Ab Anfang kommenden Jahres sollen junge Männer des Jahrgangs 2008 gemustert werden. Zudem erhalten junge Männer und Frauen einen Fragebogen zu Motivation und Eignung. Für Männer ist die Beantwortung verpflichtend, für Frauen freiwillig. Die Wehrpflicht bleibt trotz Aussetzung im Grundgesetz bestehen.

Kritik an den Streiks kam von der CSU-nahen Auszubildenden- und Schülerunion, die Demonstrationen während der Unterrichtszeit als „rechtlich problematisch und pädagogisch zweifelhaft“ bezeichnete und vor „Angstmacherei“ warnte.