Erneut wird in Berlin eine umstrittene Friedensdemo stattfinden. Mit dabei ist auch der SPD-Abgeordnete Ralph Stegner. Dafür rechtfertigt er sich nun.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralph Stegner wird bei einer umstrittenen Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin auftreten. Für die Teilnahme rechtfertigte er sich nun auf der Plattform X. Er werde bei der Veranstaltung reden, „zu der diverse Friedensinitiativen, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen“ aufriefen. „Wie so oft bei Demos“ gebe es Meinungsvielfalt, schreibt er.
Zentral sei für ihn „der Aufruf der Veranstalter gegen die Teilnahme von Rechtsradikalen, Antisemiten, Rassisten, Demokratie- und Menschenfeinden, mit denen es niemals eine gemeinsame Sache geben kann!“ Ihn hätten viele Nachfragen erreicht, erklärt Stegner und führt aus: „Wer die Friedensbewegung pauschal als putinfreundlich diffamiert, besorgt das Geschäft der Populisten.“
Bei der Veranstaltung am Tag der Deutschen Einheit werden auch die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, die Linken-Abgeordnete Gesine Lötzsch und der ehemalige CSU-Politiker Peter Gauweiler auftreten. Veranstalter ist die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“. Sie fordert Verhandlungen zur sofortigen Beendigung der Kriege in der Ukraine und Gaza, einen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine sowie eine Verbannung von Atomwaffen und US-Mittelstreckenwaffen aus Deutschland.
Direkt kritisiert wird in dem Aufruf auch Stegners eigene Koalition: Die Veranstalter schreiben von „Augenwischerei der Bundesregierung, die uns trotz ihres Aufrüstungs- und Eskalationskurses in Sicherheit zu wiegen versucht, immer weniger Früchte trägt“.
Friedensdemos wie diese wurden in der Vergangenheit stark kritisiert, auch weil sich vereinzelt Rechtsextreme unter die Teilnehmer gemischt hatten. Zudem warfen Kritiker insbesondere den Mitveranstalterinnen Wagenknecht und Alice Schwarzer Naivität und Irreführung vor.
Auch Stegners Parteikollege Michael Roth kritisiert die neueste Auflage der Friedensdemonstrationen deutlich. Dass mit keinem Wort Russland und die Hamas „als Kriegstreiber gebrandmarkt werden, ist eine Schande“, schreibt er auf X. „Frieden ohne Freiheit ist Willkür.“
