Bei einem Bürgergespräch verteidigt der Kanzler sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Mit einer Botschaft an Putin sorgt er für Diskussionen in den sozialen Medien.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine verteidigt. Deutschland leiste sehr viel Hilfe auf diesem Gebiet, sagte der SPD-Politiker bei einem Bürgergespräch in Dresden. Trotzdem müsse man jede Entscheidung genau bedenken. Das gelte vor allem für eine Waffe, die 500 Kilometer weit reiche und bei einem falschen Einsatz ein konkretes Ziel in Moskau erreichen könne. Andere hätten dann Sorge zu tragen, wo was genau lande. „In unserem Fall würde das bedeuten, dass wir uns beteiligen müssten, um das zu können. Das wiederum halte ich für ausgeschlossen.“
Scholz bekräftigte zugleich, es müsse verhindert werden, dass es zu einer Eskalation und zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato komme. „Es wird keine deutschen Soldaten, auch keine Nato-Soldaten auf ukrainischem Grund und Boden geben, weil das sonst diese Gefahr beinhalten würde. Dafür stehe ich unverändert ein“, betonte Scholz.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor in seiner Rede an die Nation den Westen einmal mehr vor der Schlagkraft der Waffen der Atommacht gewarnt. Der Westen solle bei seinen Drohgebärden daran denken, dass auch Russland Waffen habe, die auf dem Gebiet dort Ziele treffen könnten, sagte er in Moskau vor mehr als 1000 Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Religion.
„Diplomaten statt Granaten“: Wirbel um Botschaft an Putin
Mit einer Botschaft an Putin beim Bürgergespräch sorgte Scholz für Diskussionen in den sozialen Medien. Bei der Veranstaltung hatte ihm ein Teilnehmer einen Bogen Aufkleber mit dem Slogan „Diplomaten statt Granaten“ überreicht mit der Bitte, ihn an seine Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu übergeben. Scholz sagte daraufhin mit erhobener Faust: „Ja, Diplomaten statt Granaten ist der Satz, den wir gemeinsam skandieren Richtung Kreml nach Moskau.“
Für seine Reaktion erntete der Kanzler auf der Plattform X (früher Twitter) Kritik. Viele nahmen ihn aber auch in Schutz. Regierungssprecher Steffen Hebestreit betonte dort: „Der Kanzler zitiert den Slogan – mit dem Zusatz, dass die Forderung an Moskau zu richten ist.“
