Caren Miosga hat den Bundeskanzler mit spitzen Fragen in die Mangel genommen. Auf einige reagierte der besonders wortkarg.
Nach dem Bruch der Ampel hat Moderatorin Caren Miosga am Sonntagabend Bundeskanzler Olaf Scholz als Talk-Gast empfangen. Im Zentrum der Diskussion stand die Frage: Wie geht es weiter? Als Miosga den Zeitpunkt der Neuwahlen thematisierte, zeigte sich Scholz größtenteils entspannt. Er sei bereit, die Vertrauensfrage bereits im Dezember zu stellen. Das sei für ihn „überhaupt kein Problem“, erklärte der Bundeskanzler.
Schließlich wolle auch er Neuwahlen zum frühesten Zeitpunkt. Er werde sich bei der Wahl des Datums an dem Tag orientieren, auf den sich Unionsfraktionschef Friedrich Merz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einigen könnten, erklärte Scholz.
- Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler
Bei einer Feststellung Miosgas zum Thema Neuwahlen reagierte der Kanzler dann aber doch gereizt. Wenn er die Vertrauensfrage erst am 15. Januar stelle, wie von ihm ursprünglich vorgeschlagen, habe man frühestens „im Frühsommer …“, setzte Miosga an – doch kam nicht weit. „Frühsommer“ sei nun wirklich „eine polemische Überspitzung“, unterbrach sie Scholz sofort. Man habe dann frühestens im Frühsommer eine fertige Regierung, beendete Miosga ihren Satz. „Gut, so geht der Satz zu Ende, Danke!“, kommentierte der SPD-Mann.
Miosga konfrontierte Scholz auch mit dem Vorwurf, die SPD knüpfe den Termin für Neuwahlen an Verhandlungen über Gesetzesvorhaben, beispielsweise zur Rente. Der Bundeskanzler wies das weit von sich. „Ich habe das wirklich nicht als Pokerspiel inszeniert“, erklärte er. „Das kam aber so an!“, hielt Miosga dagegen. Es gebe keine Bedingungen für den Termin der Vertrauensfrage, bekräftigte Scholz. „Das wäre auch unangemessen“, führte er aus und fragte: „Wer kommt denn auf sowas?“
Überhaupt könne sich keine Partei sicher sein, dass Neuwahlen so ausgingen, wie sie es sich ausgemalt hätten, erklärte Scholz. Er rechnet für seinen Teil damit, dass die SPD gute Chancen darauf habe, stärkste Fraktion zu werden. Und genau das sei auch sein Ziel. Zum Thema Bundestagswahl erklärte er an anderer Stelle, dass ihm Merz als Kanzlerkandidat der Union tatsächlich sehr recht sei. Schließlich gebe es zwischen ihm und dem CDU-Mann große Unterschiede „in Charakter und Temperament“.
Auf Miosgas Nachfrage wurde der Bundeskanzler deutlicher. „Ich finde mich etwas cooler, wenn es Staatsangelegenheiten betrifft, um es mal höflich zu sagen“, erklärte Scholz und sorgte damit für Lacher im Publikum.
Miosga ließ es sich nicht nehmen, Scholz immer wieder mit pointierten Fragen in die Mangel zu nehmen. So wollte sie zum Beispiel wissen, wieso die SPD ihn mit Applaus empfangen habe, nachdem er Bundesfinanzminister Christian Lindner entlassen und damit den Bruch der einstigen „Fortschrittskoalition“ besiegelt hatte. Nach Feiern habe sich der Applaus für ihn nicht angefühlt, erklärte Scholz. Seine Fraktion habe ihm viel eher ihre Zustimmung gezeigt, erklärte er weiter. Man habe gewusst, dass er sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe.
Sie habe der Applaus gewundert, beharrte Miosga. „Wundern sie sich gerne“, wies Scholz sie ab. Er habe seine Fraktion nach der Verkündung seiner Entscheidung nicht gefragt, „was die gleich machen“, erklärte er und fügte hinzu: „Aber das war so!“
Es war nicht die einzige unbequeme Frage, mit der Miosga Scholz aus der Reserve locken wollte. Welche persönliche Verantwortung er bei sich sehe für das Scheitern seiner Regierung, wollte sie wissen. „Niemand macht immer alles richtig“, erklärte der Bundeskanzler darauf. Er wolle jedoch ausdrücklich betonen, dass er sich immer wieder um Konsens und Kompromisse zwischen den Partnern bemüht habe. Dabei sei er „bis an die Grenze dessen“ gegangen, was mit seinen Überzeugungen vereinbar sei.
