Schlichter machen Vorschlag im Tarifstreit mit Verdi

„Viele Aufs und Abs“

BVG: Schlichter machen Vorschlag im Tarifstreit

Nach mehreren Warnstreiks haben BVG und die Gewerkschaft Verdi sich auf ein Schlichtungsverfahren geeinigt. Das ist jetzt abgeschlossen. Können die Parteien sich einigen?

Im Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) stehen die Zeichen auf eine baldige Einigung. Die Tarifparteien haben sich in einem Schlichtungsverfahren auf die Grundlage für einen möglichen Abschluss verständigt, wie die Beteiligten mitteilten. Der Kompromiss soll nun am kommenden Donnerstag in ein Angebot seitens der BVG gegossen werden, über das die Mitglieder der Gewerkschaft Verdi dann abstimmen sollen.

Stimmen diese zu, wären weitere Streiks vom Tisch. „Mein Eindruck ist, dass wir hier das Maximale herausgeholt haben“, sagte Verdi-Verhandlungsführer Jeremy Arndt. Es sei ein guter Kompromiss. Er werde den Mitgliedern die Annahme des baldigen Angebots empfehlen.

Konkret haben sich die beiden Tarifparteien unter Vermittlung der früheren Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD, Brandenburg) und Bodo Ramelow (Linke, Thüringen) auf folgende Punkte geeinigt:

Mit dem Kompromiss sei die BVG an die Grenze des Finanzierbaren und darüber hinaus gegangen, sagte Personalvorständin Jenny Zeller-Grothe. Immerhin: „Stand heute gehen wir nicht davon aus, dass es Einschränkungen im Angebot für unsere Kundinnen und Kunden geben wird“, betonte sie. Intern werde die BVG indes die höheren Kosten durch effizientere Prozesse wieder rausholen müssen.

Verdi hatte ursprünglich eine Erhöhung des Grundgehalts von 750 Euro gefordert bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Gewerkschaft hatte die Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt, nachdem die BVG zuletzt stufenweise nur 375 Euro mehr bei einer doppelt so langen Laufzeit angeboten hatte.

Die Schlichtungsgespräche hätten es in sich gehabt, sagte Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck, der für die BVG als Vermittler im Einsatz war. Die Verhandlungstage seien „von vielen Aufs und Abs gekennzeichnet“ gewesen. Immer wieder hätten die Gespräche kurz vor dem Scheitern gestanden, betonte sein früherer Amtskollege aus Thüringen, Bodo Ramelow. Gleichwohl sei die Atmosphäre während der Schlichtung stets konstruktiv und vom Einigungswillen aller Seiten getragen gewesen.

Fahrgäste können nun davon ausgehen, dass der Tarifkonflikt bald beigelegt ist. Die Verdi-Mitglieder hatten im Rahmen einer Urabstimmung bereits für unbefristete Streiks gestimmt. Längere, härtere Arbeitskämpfe wären die Folge gewesen, hätte es nun keinen Kompromiss im Schlichtungsverfahren gegeben.

Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, hatte die Gewerkschaft während der Verhandlungen fünfmal zum Warnstreik aufgerufen. Busse, Trams und U-Bahnen in der Bundeshauptstadt standen seit Ende Januar insgesamt acht Tage weitgehend still.