Problem im Stadtbild? Merz-Äußerung löst Kontroverse aus

Migration

Problem im Stadtbild? Merz-Äußerung löst Kontroverse aus

Die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz reißt nach einer Äußerung zu Migration nicht ab. Doch es gibt auch Zuspruch.

Eine Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz zu Migration im Stadtbild hat eine hitzige Debatte ausgelöst. Linke und Grüne kritisierten den CDU-Vorsitzenden und forderten eine Entschuldigung. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer stellte sich dagegen hinter seinen Parteifreund. Im „Spitzengespräch“ des „Spiegel“ sagte Kretschmer, es gehe nicht um Zuwanderung an sich, sondern um die Einhaltung gemeinsamer Werte. Die Debatte erinnert an frühere Kontroversen nach umstrittenen Merz-Äußerungen.

Der Kanzler war bei einem Termin in Potsdam am Dienstag von einem Reporter auf das Erstarken der AfD angesprochen worden. Er sagte daraufhin unter anderem, dass man nun frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich Ende September im „Münchner Merkur“ für mehr Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien starkgemacht – und gefordert, dass sich das Stadtbild wieder verändern müsse.

Kretschmer sagte über den gebürtigen Sauerländer Merz, dieser komme aus einem Landstrich in Deutschland, der immer sehr viel Migration erlebt habe, wo das völlig unkompliziert sei. „Und ich genieße es, ehrlich gesagt, wenn ich im Rheinland, Nordrhein-Westfalen bin, gerade auch in Köln, dieses unaufgeregte Miteinander.“ Seit 2014 habe sich aber viel verändert.

„Die Zeitungen sind voll von Gewalttaten. Menschen, von denen wir dann feststellen, dass sie eigentlich vollziehbar ausreisepflichtig sind“, sagte Kretschmer. Es sei nicht damit getan, dass die Anzahl der Menschen, die nach Deutschland kämen, reduziert werde, sondern es müsse auch gelingen, „unsere Normen, unsere Werte durchzusetzen. Und es gibt eben Menschen, die aus anderen Kulturkreisen kommen. Und das will man vielleicht auch mal dazu sagen, die in ihrem Leben so viel Schreckliches erlebt haben, dass sie nicht dazu bereit sind, nicht willens sind, sich an unsere Regeln zu halten.“

Neben Kriminalität beschäftige die Menschen auch die Frage, ob Migranten zum Wohlstand Deutschlands beitrügen. Diejenigen, die sich auch abwendeten, sagten: „Das ist meine Haltung. Ich habe kein Problem, dass sie da sind, aber tragt etwas bei.“