Der künftige SPD-Generalsekretär hat schwere Aufgaben vor sich. Er soll helfen, die schwächelnde Partei zu alter Stärke zu führen.
Die SPD geht mit einem neuen Generalsekretär in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Anstelle des zurückgetretenen Kevin Kühnert soll Fraktionsvize Matthias Miersch helfen, der taumelnden Kanzlerpartei wieder Stabilität und Stärke zu verleihen, wie aus Parteikreisen bekannt wurde. Nach dem Votum von Präsidium und Parteivorstand will die SPD-Spitze heute Nachmittag (13.45 Uhr) ihren Personalvorschlag offiziell erläutern.
Es wird erwartet, dass auch Miersch zu der Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus kommt. Er übernimmt den Posten kommissarisch bis zum Parteitag im nächsten Jahr.
Der 35-jährige Kühnert hatte seinen Rückzug mit gesundheitlichen Gründen und fehlender Energie für den anstehenden Wahlkampf begründet. Auch für den Bundestag will er im kommenden Jahr nicht wieder kandidieren.
Mit Miersch folgt ihm ein erfahrener und gut vernetzter Stratege. Der 55-Jährige aus Niedersachsen gehört dem Parlament seit 2005 an. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist er zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Miersch gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD.
Als Generalsekretär wird Miersch laut Statut nicht nur die Parteizentrale leiten und die Parteiarbeit koordinieren. Er verantwortet auch die Vorbereitung und Durchführung des Bundestagswahlkampfes. SPD-Chef Lars Klingbeil deutete bereits an, dass er bei der Organisation des Wahlkampfes mitwirken will. Als Generalsekretär war er mitverantwortlich für den Wahlsieg der Sozialdemokraten 2021. Aktuell steht die SPD bei Umfragen etwa bei 16 Prozent und ist damit nur gut halb so stark wie die Union.
Das Amt des Generalsekretärs haben die Sozialdemokraten 1999 geschaffen. Erster Amtsinhaber war der spätere Parteichef und Vizekanzler Franz Müntefering. Auch für andere Generalsekretäre ging es später auf der Karriereleiter bergauf. Der heutige Kanzler Olaf Scholz folgte 2002 Müntefering auf dem Posten. Auch der heutige Arbeitsminister Hubertus Heil, die spätere SPD-Chefin Andrea Nahles und die heutige DGB-Chefin Yasmin Fahimi hatten das Amt bereits inne. Vor Kühnert war Klingbeil Generalsekretär der SPD, heute führt er mit Saskia Esken die Partei als Vorsitzende.
Von den Konservativen in der SPD erhielt Miersch bereits Rückendeckung. Dirk Wiese, ebenfalls Fraktionsvize und zugleich Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD sagte der „Rheinischen Post“, er begrüße die Entscheidung für Miersch ausdrücklich. „Ich schätze und kenne ihn aus der vertrauensvollen Zusammenarbeit über die vergangenen Jahre.“ Wiese zeigte sich überzeugt: „Er wird die Aufgabe meistern.“
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wünschte Miersch einen „guten Start“ in das neue Amt. Die Herausforderungen für das Land seien enorm. Mit Kühnert sei die Zusammenarbeit immer menschlich und fair gewesen, hob Djir-Sarai hervor.
Parteiübergreifend wünschten Politiker Kühnert gute Besserung und eine schnelle Genesung. Auch Unionspolitiker zollten ihm Respekt und hoben den fairen Umgang hervor. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schrieb auf der Plattform X: „Ich habe Kevin Kühnert als verdammt ehrlichen Kollegen kennengelernt. Die Zusammenarbeit war trotz politischer Differenzen immer verlässlich und vertrauensvoll.“
Paul Ziemiak, bis 2022 CDU-Generalsekretär und somit eine Zeit lang Gegenspieler von Kühnert, schrieb auf X, er habe mit Kühnert viel und meistens gern politisch gestritten. „Persönlich aber stets fair und nie verächtlich“, unterstrich Ziemiak.
