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FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück

Aktualisiert am 29.11.2024 – 11:32 UhrLesedauer: 2 Min.

Bijan Djir-Sarai: Der Politiker tritt vom Amt des FDP-Generalsekretärs zurück. (Quelle: IMAGO/Chris Emil Janssen)

In der FDP bebt es: Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück. Hintergrund ist ein heftig kritisiertes Strategiepapier der Parteizentrale zum Verlassen der Ampelkoalition.

Nach der Veröffentlichung des D-Day-Papiers tritt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurück. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Die Vorsitzende der Jungliberalen, Franziska Brandmann, hatte zuvor den Rücktritt des Politikers gefordert.

Die FDP steht aktuell in der Kritik, weil sie in den vergangenen Monaten den Bruch der Ampelkoalition im Bund vorbereitet hat. Die Partei veröffentlichte am Donnerstag selbst ein achtseitiges Dokument im Stil einer Powerpoint-Präsentation, nachdem das Nachrichtenportal „Table.Briefings“ darüber berichtet hatte. Zuvor hatte eine Recherche der „Zeit“ bereits große Diskussionen über Ursachen und Urheber des Koalitionsbruchs ausgelöst. In mehreren Treffen der engsten FDP-Führung wurden demnach seit Ende September Szenarien für ein Ende der Koalition durchgespielt.

Das veröffentlichte FDP-Papier stieß nicht nur wegen seines Inhalts, sondern auch wegen der Wortwahl auf Kritik. In dem Dokument taucht der durch den Zweiten Weltkrieg historisch vorgeprägte Begriff „D-Day“ mehrfach auf – als Synonym für den möglichen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der gemeinsamen Regierung mit SPD und Grünen.

„D-Day“ kann aus dem Englischen mit „Tag X“ übersetzt werden – oder auch „Tag der Entscheidung“ meinen. Im Deutschen ist die Formulierung vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus bekannt. Den Auftakt dafür markierte der „D-Day“ am 6. Juni 1944. Er steht aber auch für unmenschliches Blutvergießen, Zehntausende Tote und Verwundete.

Djir-Sarai hatte in einem Interview bei RTL/ntv am 18. November mit Blick auf damalige Medienberichte über die „D-Day“-Formulierung betont: „Das stimmt nicht. Dieser Begriff ist nicht benutzt worden.“

Nach der Veröffentlichung des FDP-Papiers bemühte er sich in der „Welt“ noch um Schadensbegrenzung: „Das Papier ist auf Ebene der Mitarbeiter entstanden. Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier.“ Einen Grund, zurückzutreten, sah er zunächst nicht.

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