müssen uns «zur Decke strecken»

Bundestagswahl

Pistorius will punkten: müssen uns „zur Decke strecken“

Was hat Deutschlands beliebtester Politiker vor? Boris Pistorius will für die SPD und ein Bundestagsmandat in den Wahlkampf ziehen. Berufswunsch: Verteidigungsminister.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei mit Blick auf die kommende Bundestagswahl zu Geschlossenheit aufgerufen. Für einen Wahlerfolg rät er zu einer klaren Haltung in Sicherheitsfragen sowie einen Fokus auf die Industrie- und Wirtschaftspolitik. „Es ist für die SPD, für ihre ursprüngliche Kernwählerschaft essenziell“, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Dass die aktuellen Umfragewerte niemanden in der SPD glücklich machen, versteht sich von selbst. Ich bin auch nicht zufrieden mit 15 oder 16 Prozent. Wir müssen analysieren, was die Ursache dafür ist“, sagte Pistorius im dpa-Gespräch, das kurz vor dem Aus der Ampel-Koalition geführt wurde. Es gebe dafür mehr als einen Grund.

Er nennt das Aufkommen von populistischen Parteien, eine „zerfledderte Parteienlandschaft“ und eine Krisenmüdigkeit vieler Menschen, „die Zweifel haben, ob wir die multiplen Krisen bewältigen können“.

Pistorius warnt vor einer Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), wie es die SPD in Brandenburg anstrebt. „Das BSW steht weder für unsere Westbindung noch für die Nato-Mitgliedschaft. Es leugnet, dass wir uns schützen und verteidigen können müssen“, sagt Pistorius.

Das BSW habe Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und damit für die Behauptung, die Nato habe Russland bedrängt und dadurch den Krieg überhaupt erst ausgelöst. Es sei gegen die Unterstützung der Ukraine, die ihre Freiheit und ihre Souveränität und nicht zuletzt das Völkerrecht verteidige. Pistorius: „Damit steht es also gegen alles, was die Mehrheit der Sozialdemokraten und auch die Mehrheit in Deutschland für richtig hält.“

Der Niedersachse hatte das Ministerium Anfang vergangenen Jahres aus dem Amt des Landesinnenministers in Hannover übernommen. Aus der Union war da als „Besetzung aus der B-Mannschaft“ bezeichnet worden.

Schnell schaffte es Pistorius auf den ersten Platz bei den Zustimmungswerten. Erst wieder am Freitag: Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut einer Forsa-Umfrage Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl (57 Prozent). In der Befragung kommt Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) hingegen nur auf 13 Prozent.

„Ich bin nicht angetreten, um beliebtester Politiker zu werden. Wie diese Werte zustande kommen, sollten besser andere beurteilen. Und ja, ich freue mich über die Zustimmung und bin nicht frei von Eitelkeit. Es wäre unehrlich, etwas anderes behaupten zu wollen“, sagt Pistorius. Auch freut er sich, dass seine Heimatstadt Osnabrück ihm die Justus-Möser-Medaille als höchste Auszeichnung verleihen will.

Immer wieder wird Pistorius als Reservekanzlerkandidat bezeichnet. Wobei er selber das Thema meidet und auf Fragen stets die Loyalität dem Kanzler gegenüber betont. Es gebe auch eine Entscheidung.

Frage: Haben Sie eigentlich Rufe erreicht? „Nein“, antwortet Pistorius. Schlafen Sie denn bei offenem Fenster? „Nur wegen der frischen Luft. Es gibt keine Rufe.“

Auch in einer künftigen Regierung wäre er aber gern wieder Verteidigungsminister, „weil ich noch einiges vorhabe“. „Wir stellen die Bundeswehr neu auf, damit sie den Anforderungen aufgrund der neuen Bedrohungslage in Europa gerecht werden kann“, sagte er. „Ich kann mich bei all den Herausforderungen auf eine leistungsstarke Truppe verlassen, zu der ich ein sehr gutes Verhältnis aufgebaut habe.“

Wenn die SPD ihn nominiert, will er im Wahlkreis Stadt Hannover II antreten und um ein Mandat ringen. In dem Fall würde er dort die Nachfolge von sozialdemokratischem Urgestein antreten. Kurt Schumacher und Erich Ollenhauer – beide Vorsitzende in der Nachkriegszeit – hatten diesen Wahlkreis 42. Auch Helmut Rohde, der im Kabinett von Willy Brandt und später Helmut Schmidt war.