Weg zur Neuwahl
Kreise: Merz peilt Neuwahl am 16. oder 23. Februar an
Aktualisiert am 11.11.2024 – 18:46 UhrLesedauer: 1 Min.
In die Debatte über den Termin für eine vorgezogene Neuwahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kommt Bewegung. Bei einem zentralen Punkt aber bleibt Unionsfraktionschef Friedrich Merz hart.
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz strebt nach dem Scheitern der Ampel-Regierung nun eine vorgezogene Neuwahl im Februar an. In der Sitzung des Fraktionsvorstands von CDU/CSU im Bundestag nannte der Fraktions- und CDU-Parteichef den 16. oder 23. Februar als gut zu erreichen, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Zuvor hatte die „Rheinische Post“ (Dienstag) dies berichtet. Sie schreibt auch, Merz habe erklärt, der zunächst von ihm ins Spiel gebrachte 19. Januar sei zu ambitioniert.
Demnach betonte Merz erneut, bevor es Gespräche über Gesetzesvorhaben mit der amtierenden rot-grünen Minderheitsregierung geben könne, sei erst die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nötig. Die Regierung habe keine Verfahrensmehrheit mehr. „Es kommt nur noch auf die Tagesordnung, was wir gemeinsam vorher besprochen haben“, zitiert das Blatt Merz nach Teilnehmerangaben.
