Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen ihren historischen Gipfel am Donnerstag nutzen, um eine angemessene Antwort auf Trumps Drohungen zu finden, sagte die Präsidentin der Europäischen Investitionsbank, Nadia Calviño, gegenüber der Flaggschiffsendung Europe Today von Euronews aus Davos.
„Ich denke, wir können auf alles vorbereitet sein. Wichtiger ist jedoch, was wir als Europäer tun. Daher halte ich den Europäischen Rat am Donnerstag für wirklich entscheidend und historisch in dem Sinne, dass wir unsere Supermacht unter Beweis stellen müssen“, sagte der EIB-Präsident.
Am vergangenen Wochenende drohte US-Präsident Dondald Trump mehreren europäischen Ländern mit weiteren Zöllen von bis zu 10 %, falls der Block ihm nicht erlaubt, Grönland zu übernehmen. Als Reaktion darauf berief der Präsident des Europäischen Rates António Costa einen außerordentlichen Gipfel in Brüssel ein, der am 22. Januar stattfinden soll.
„Wir müssen pragmatisch sein, wenn wir können, aber auch entschlossen, wenn wir müssen“, betonte Costa.
Einige EU-Spitzenpolitiker aus großen Ländern wie Frankreich und Deutschland sagten, dass die Union zu Vergeltungsmaßnahmen bereit sein sollte, wenn Trump seine jüngsten Zolldrohungen wahr macht.
Zu den Instrumenten der EU gehört das Anti-Coercion Instrument, das es der Union ermöglicht, unfreundliche Staaten für wirtschaftliche Nötigung zu bestrafen, indem sie ihnen die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen verweigert, Handelslizenzen einschränkt und sogar den Zugang zum Binnenmarkt sperrt.
Das im Jahr 2023 eingeführte Instrument wurde nie eingesetzt, doch die eskalierenden Drohungen des US-Präsidenten am Wochenende führten zu Forderungen nach einem Einsatz des Instruments.
