Kritik von Omid Nouripour am neuen Wahlrecht

Omid Nouripour

„Keine einzige Erststimme aus meiner Stadt hat gewirkt“

Ein Fehler mit gravierenden Folgen für die Demokratie? Omid Nouripour kritisiert, dass die Erststimmen der Frankfurter Wähler ins Leere liefen.

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete und frisch gewählte Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour übt scharfe Kritik am neuen Wahlrecht. In einem Interview mit dem Tagesspiegel bemängelte der Grünen-Politiker, dass die Erststimmen der Frankfurter Wählerinnen und Wähler bei der vergangenen Bundestagswahl wirkungslos geblieben seien.

„Bei mir in Frankfurt/Main wurden etwa 350.000 Erststimmen abgegeben und zwei CDU-Kandidaten jeweils knapp gewählt. Mit dem neuen Wahlrecht sind sie aber beide nicht im Bundestag. Keine einzige Erststimme aus meiner Stadt hat gewirkt. Damit kann ich nicht werben“, erklärte Nouripour.

Der 49-Jährige, der selbst sein Direktmandat verloren hat und über die Landesliste in den Bundestag eingezogen ist, zeigt damit Verständnis für die Kritik der neuen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Wahlrecht, das noch von der Ampel-Koalition beschlossen wurde. Es sei zwar gelungen, den Bundestag zu verkleinern, dennoch hält Nouripour eine Korrektur für notwendig: „Es wäre gut, wenn der Bundestag diese Regel korrigiert. Die Fraktionen der demokratischen Parteien sollten noch einmal über das Wahlrecht ins Gespräch kommen.“

Die Reform des Wahlrechts war eines der umstrittensten Projekte der vergangenen Legislaturperiode. Die damalige Ampel-Koalition hatte die Änderungen gegen den Widerstand der Union durchgesetzt, um eine Verkleinerung des Bundestags zu erreichen. In der Folge wurden in vielen Wahlkreisen, auch in beiden Frankfurter Wahlkreisen, die Direktkandidaten nicht in den Bundestag entsandt – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.

In dem Interview äußerte sich Nouripour auch zu seiner neuen Rolle als Bundestagsvizepräsident. Das Amt erfordere „eine Mischung aus Erfahrung, Gelassenheit und Klarheit“, so der Grünen-Politiker. Er wolle für Fairness im Parlament sorgen und die parlamentarischen Regeln klar anwenden.

Nouripour, der 1975 in Teheran geboren wurde und mit seinen Eltern nach Deutschland flüchtete, lebt seit vielen Jahren in Frankfurt am Main und gilt als einer der profiliertesten Außenpolitiker seiner Partei. Von 2022 bis kurz vor der Bundestagswahl war er gemeinsam mit Ricarda Lang Bundesvorsitzender der Grünen.