Olaf Scholz wird von Caren Miosga interviewt. Die Papierindustrie widerspricht den Äußerungen der Wahlleiterin. Alle Entwicklungen im Newsblog.
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- Kommentar zum Ampel-Aus: Endlich ist der Spuk vorbei
23.53 Uhr: Eine vorgezogene Neuwahl wird nach Einschätzung der Papierindustrie nicht an Papiermangel scheitern. „Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig“, sagte Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbands Die Papierindustrie, dem Portal „ZDFheute.de“. Auf die Frage, ob die deutsche Industrie schnell genug das notwendige Papier für Wahlunterlagen für eine Neuwahl schon im Januar liefern könne, sagte der Verband dem ZDF: „Klare Antwort: Ja. Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern.“
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte in einem am Freitag bekannt gewordenen Brief an Kanzler Olaf Scholz appelliert, beim Termin für eine Neuwahl nichts zu überstürzen. Aus organisatorischen Gründen sei das riskant, schrieb Brand in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Probleme könne es schon bei der Beschaffung von Papier und der Beauftragung von Druckdienstleistern geben, schrieb Brand unter anderem zur Begründung.
Auch die Union widersprach Brand. „Ich kann der Bundeswahlleiterin daher nur raten, sich von niemandem instrumentalisieren zu lassen“, sagt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, der „Bild am Sonntag“.
22.45: Die Übertragung des Interviews ist vorbei.
22.42 Uhr: Olaf Scholz erklärt, warum ihm die Kanzlerkandidatur Friedrich Merz‘ „recht“ sei: „Ich finde mich etwas cooler, was Staatsangelegenheiten betrifft.“
22.29 Uhr: Miosga fragt Scholz, ob Trump eine Gefahr für die Demokratie sei. Scholz beantwortet die Frage nicht direkt und appelliert an die Zuversicht. Er habe großes Vertrauen in das amerikanische System. Dass der Trump-Vertraute Elon Musk ihn einen „Narr“ genannt hat, ehre ihn, so Scholz. Kurz darauf sagt Scholz, er kommentiere keine Tech-Milliardäre.
22.19 Uhr: Scholz erklärt, er klebe nicht an seinem Amt. Allerdings wolle er wiedergewählt werden. In Richtung der politischen Konkurrenz sagt er: „Niemand sollte damit rechnen, dass die Wahlen so ausgehen, wie er sich das ausgerechnet hat.“
22.17 Uhr: Scholz ruft die Unionsfraktion zur Zusammenarbeit auf: „Wir haben beispielsweise einen Konsens, dass wir das Bundesverfassungsgericht vor Feinden der Demokratie schützen wollen. Wäre doch schön, wenn das klappen würde.“
22.12 Uhr: Scholz verteidigt seinen Plan, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Doch er lässt eine Hintertür zu einer früheren Vertrauensfrage offen: „Darauf, worauf sich das Parlament verständigt, das werde ich möglich machen. Ich bin damit einverstanden: Wenn sich Herr Mützenich und Herr Merz einigen, daran werde ich mich daran orientieren.“ Dass er noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, sei für ihn „überhaupt kein Problem“.
22.09 Uhr: Miosga nennt Scholz einen „gescheiterten Kanzler“ und fragt, woher er seine Legitimation nimmt. Scholz erklärt, die könne es nur durch Wahlen geben. Deshalb habe er auch angekündigt, die Vertrauensfrage stellen zu wollen.
22.05 Uhr: Olaf Scholz wirft Christian Lindner fehlenden Willen zum Kompromiss in der Koalition vor: „Es ist einiges nicht gelungen, weil einige nicht wollten, nicht, weil sie es nicht gekonnt hätten.“
22.03 Uhr: Die Regierung war nach Olaf Scholz‘ Überzeugung nicht von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Es habe außergewöhnliche Herausforderungen für Deutschland gegeben. Dennoch habe auch er Fehler gemacht: „Niemand macht immer alles richtig.“ Er habe immer versucht, Kompromisse innerhalb der Regierung möglich zu machen.
21.58 Uhr: Miosga konfrontiert Scholz mit Kritik an seinem Stil nach dem Ampel-Aus. Scholz erklärt seinen Gefühlsausbruch: „Es hat mir gereicht.“ Er habe es ertragen, für die Koalition „gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel“ zu machen. Die scharfe Kritik unter anderem durch CDU-Chef Friedrich Merz am Umgang mit Lindner könne er nicht nachvollziehen: „Es war anständig, klar und deutlich.“
