Können die Grünen die Nachwuchspolitikerin absetzen?

Mutterpartei ohne Handhabe

Absetzen? So sicher ist Nietzard in ihrem Posten

Die Kritik an Jette Nietzard wird immer lauter. Sie aus ihrem Amt zu werfen, ist für die Partei aber mit erheblichen Hürden verbunden.

Mit ihren Äußerungen zum 7. Oktober hat die Bundessprecherin der Grünen Jugend den nächsten Eklat ausgelöst – was auch deutliche Kritik von der Parteiprominenz nach sich zog. Mit Blick auf die bisherige Praxis ist allerdings klar: Die Mutterpartei hat keinen starken Hebel, um Nietzard von ihrem Posten zu entbinden.

Das liegt an der Satzung der Grünen Jugend: Die Sprecher werden wie der übrige Bundesvorstand für ein Jahr gewählt und sind bis zur Benennung ihrer Nachfolger im Amt. Theoretisch ist auch eine Abwahl möglich: Die Mitgliederversammlung der Grünen Jugend muss sich mit einer absoluten Mehrheit dafür aussprechen.

Da die Organisation aber unabhängig von der Mutterpartei ist, haben die Grünen keine weitere Handhabe. In ähnlichen Fällen sind die Sprecher deswegen trotz der öffentlichen Kritik im Amt geblieben.

Schon wegen Nietzards Post mit ACAB-Pullover hatte die Spitze der Grünen ein Treffen mit Nietzard angekündigt. Das erklärte die Parteivorsitzende Franziska Brantner in Berlin an. Einen Rücktritt oder eine Entschuldigung lehnte Nietzard auch nach Kritik aus der eigenen Partei ab.