Klingbeil nennt Zeitrahmen für Ernennung der SPD-Minister vor Kanzlerwahl

Vor Kanzlerwahl

Klingbeil nennt Zeitrahmen für Ernennung der SPD-Minister

Der Koalitionsvertrag steht, die Namen der Minister der Regierung in spe lassen noch auf sich warten. Klarheit könnte es in der kommenden Woche geben.

Die SPD will vor der Kanzlerwahl von Friedrich Merz die Namen ihrer Minister bekannt geben. Das sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil der „Süddeutschen Zeitung“: „Spätestens am 5. Mai wird es von unserer Seite Klarheit geben.“ Die Wahl von Merz zum neuen Kanzler im Bundestag ist am 6. Mai vorgesehen.

Voraussetzung ist, dass die SPD-Mitglieder in ihrem Votum mehrheitlich dem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zustimmen. Das Ergebnis der Abstimmung soll am kommenden Mittwoch bekannt gegeben werden. „Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder zustimmen wird“, sagte Klingbeil.

Laut dem Bericht will die Union ihre Minister bereits am kommenden Montag bekannt geben. An dem Tag findet ein kleiner Parteitag der CDU in Berlin statt, bei dem der Koalitionsvertrag bestätigt werden soll. Die CSU hat dem Vertrag bereits zugestimmt und will ihre Minister ebenfalls am Montag bekannt geben.

Laut Koalitionsvertrag wird die CDU neben dem Bundeskanzler und dem Kanzleramtsminister sechs Minister stellen, die SPD erhält sieben Ministerien, die CSU erhält drei. In der CSU gelten der ehemalige Bundesverkehrsminister, Alexander Dobrindt (Inneres), und die ehemalige Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär (Forschung), als aussichtsreiche Kandidaten.

Bei der CDU gibt es dagegen noch viel Rätselraten: Unter anderem hatte Generalsekretär Carsten Linnemann, der als Favorit für den Posten des Wirtschaftsministers galt, öffentlich mitgeteilt, für kein Ministeramt zur Verfügung zu stehen. Auch der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn könnte kein Ministerium erhalten und stattdessen Fraktionsvorsitzender der Union werden.

In der SPD gilt es dagegen als wahrscheinlich, dass Boris Pistorius auch künftig Verteidigungsminister bleibt. Parteichef Klingbeil soll aussichtsreichster Kandidat für das Finanzministerium sein und könnte Vizekanzler werden. Unklar ist weiter die Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken. Laut „Süddeutscher Zeitung“ soll es innerhalb der Partei Vorbehalte geben, ob Esken für ein Ministeramt geeignet ist.