Klage gegen Beschlagnahmung eines Öltankers

Mitglied der Schattenflotte

Tanker „Eventin“ beschäftigt die Gerichte

Nach einer Havarie vor Rügen beschlagnahmte der Zoll den Öltanker „Eventin“. Das Schiff wird Russlands Schattenflotte zugerechnet. Nun ziehen die Eigner vor Gericht.

Gegen die Sicherstellung und Einziehung des zu Jahresbeginn in der Ostsee vor Rügen havarierten Öltankers „Eventin“ ist nach Angaben des Bundesfinanzministeriums vor Gericht Beschwerde eingereicht worden. Bis zur Entscheidung der Justiz müssten „weitere Vollzugsmaßnahmen“ unterbleiben, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin.

Das Schiff wird von der EU der russischen Schattenflotte zugerechnet. Nach Angaben der Umweltschutzorganisation Greenpeace umfasst diese rund zweihundert marode Schiffe, mit denen Russland Öl transportiert, um verhängte Sanktionen zu umgehen. Das Öl-Embargo war 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verhängt worden

„Ich kann bestätigen, dass das Schiff und die Ladung durch den Zoll sichergestellt und anschließend eingezogen wurden“, sagte der Sprecher. Und: „Mit der Einziehung werden dann auch die rechtlichen Voraussetzungen für eine Verwertung des Schiffs und der Ladung geschaffen.“

Die zuständigen Behörden untersuchten und bestätigten indes die Verkehrstauglichkeit des Schiffs. Die Seesicherheit und die Gefährdungslage unterlägen einer fortlaufenden Überprüfung, hieß es aus Behördenkreisen.

Das vor Sassnitz auf Rügen in der Ostsee liegende Schiff soll demnächst auf eine sogenannte Gefahrgutreede verlegt werden, die etwa drei Seemeilen (rund fünfeinhalb Kilometer) von der jetzigen Liegeposition entfernt ist. Dabei handelt es sich um einen speziell ausgewiesenen Ankerplatz, auf dem unter anderem Schiffe mit gefährlichen Gütern sicher liegen können, ohne einen Hafenbetrieb oder die Umgebung zu beeinträchtigen.