Die Parteichefin der Grünen hat ihre Einkünfte als Bundestagsabgeordnete öffentlich gemacht. Auch auf mögliche Nebenverdienste geht sie ein.
Die Parteivorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat überraschend ihre Einkünfte offengelegt. Auf ihrer Website schreibt sie, es sei ihr wichtig, dass nicht nur ihre Arbeit transparent sei. „Sie als Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu erfahren, was ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages verdiene und ob ich darüber hinaus weitere Einkünfte habe“, so Lang.
Demnach erhalte sie seit Juli vergangenen Jahres eine Abgeordnetenentschädigung von 10.591,70 Euro monatlich (brutto). Diese sei voll zu versteuern, Zahlungen wie ein dreizehntes Gehalt, Weihnachts- oder Urlaubsgeld erhalte sie nicht. Für mit ihrer Arbeit verbundene Hotelaufenthalte, Portokosten oder etwa die Miete ihres Wahlkreisbüros im baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd erhalte sie zudem einen pauschalen steuerfreien Kostenersatz in Höhe von monatlich 4.725,48 Euro.
Für Dienstreisen erhalten Abgeordnete des Bundestags zudem eine Netzkarte der 1. Klasse der Deutschen Bahn. Auch diese listet Lang in ihrer Übersicht auf. Zur Ausübung ihres Mandats erhalte sie demnach außerdem „Geld- und Sachleistungen“, die dazu bestimmt seien, „mich bei meiner parlamentarischen Arbeit zu unterstützen.“ Dazu zählten unter anderem ein eingerichtetes Büro im Deutschen Bundestag.
Pauschale für Büromaterial und Mitarbeitende
Zudem stehe ihr, so Lang, für „Büromaterial, Geräte wie Laptops mit Zubehör, Schreibgeräte, Briefpapier, die IT-Ausstattung meines Wahlkreisbüros, Mobiltelefone sowie Mobilfunk- und Festnetzverträge“ ein jährlicher Betrag von „höchstens 12.000,00 Euro zur Verfügung“. Dieser werde jedoch nicht bar ausgezahlt.
Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stünden ihr Stand April 2022 monatlich 23.205 Euro zur Verfügung. Diese Summe werde durch die Bundestagsverwaltung direkt an die Mitarbeitenden gezahlt, Lang erhalte sie also nicht selbst. Sie weist zudem darauf hin, dass Personen, die mit ihr verwandt, verheiratet oder verschwägert seien, so wie auch derzeitige oder frühere Lebenspartner nicht zulasten des Bundeshaushalts beschäftigt werden dürfen. Neben der Abgeordnetenentschädigung und der Kostenpauschale habe Lang keine weiteren Einkünfte, schreibt sie. Die Grünen setzten sich in den vergangenen Jahren immer wieder für mehr Transparenz bei möglichen Nebeneinkünften von Abgeordneten ein.
