Bremen nimmt jedes Jahr mehrere Tausend Geflüchtete auf, auch jene, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländer stammen. Das kosten die Maßnahmen.
Sie fliehen vor Krieg, Zerstörung, werden politisch verfolgt oder müssen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung mit dem Tod rechnen: Allein bis einschließlich Mai 2024 registrierte die Bundesregierung rund 112.000 Asylanträge in Deutschland. Auch nach Bremen kommen monatlich rund 1.000 Menschen, die hier Schutz suchen – auch diejenigen, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländern stammen. Doch was kosten die damit verbundenen Maßnahmen eigentlich?
Eine Anfrage von Bündnis Deutschland gibt nun Aufschluss über die Aufwendungen, die das Land 2023 ausgezahlt hat. Demnach zahlte die Stadt Bremen insgesamt etwas mehr als 6,8 Millionen Euro an Menschen, die im Rahmen ihres Asylverfahrens hier lebten oder immer noch leben. In Bremerhaven waren es im gleichen Zeitraum etwas mehr als 1,1 Millionen Euro. Das geht aus Zahlen des Senats hervor, der die Anfrage am Mittwoch beantwortete.
Laut Definition sind sogenannte sichere Herkunftsländer Staaten, in denen es „weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung gibt und deren Behörden grundsätzlich in der Lage sind, den Einzelnen vor nicht-staatlicher Verfolgung zu schützen“. Den größten Teil der Asylsuchenden, die eine Duldung aus diesen Ländern erhielten, stammen aus Albanien (348), Serbien (280), Ghana (264), Nordmazedonien (160) und Georgien (98, Stand Mai 2024).
Doch nur in den wenigsten Fällen dürfen Menschen aus diesen Ländern in Deutschland bleiben. Lediglich 1,26 Prozent erhielten im ersten Quartal 2024 einen Aufenthaltstitel, so eine Berechnung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Der Bremer Senat erklärte zudem: „Zu den wichtigsten Gründen, die zu einer Aussetzung der Abschiebung und damit zu einer Duldung führen, zählen bei Staatsangehörigen aus sicheren Herkunftsstaaten medizinische Gründe und familiäre Bindungen.“
