Nach Bruch der Ampelkoalition
Keine Spur von Volker Wissing: FDP leitet Website um
10.11.2024 – 08:28 UhrLesedauer: 2 Min.
Volker Wissing hat nach dem Ampel-Aus die FDP verlassen und ist der Bundesregierung treu geblieben. Seine ehemalige Partei vollzieht nun schnellstens die Trennung.
Der Bruch zwischen Volker Wissing und der FDP nach dem Aus der Ampelkoalition ist erst wenige Tage her. Dennoch versuchen die Liberalen offenbar, sich so schnell wie möglich von ihrem ehemaligen Parteikollegen zu trennen. Die bisherige persönliche Website des Verkehrs- und neuerdings Justizministers ist nicht mehr abrufbar. Stattdessen findet sich unter der Adresse nun ein Link, um einen Mitgliedsantrag für die FDP zu stellen. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet.
Die Liberalen stellten den Vorgang auf Anfrage des RND als normalen Prozess dar. Bei der Internetseite habe es sich um eine „ehemalige Kandidatenwebsite“ gehandelt, erklärte ein Sprecher demnach. „Deaktivierte Seiten ehemaliger Kandidaten werden auf eine Standardseite weitergeleitet.“ Auch Wissings Profil auf der Seite der FDP-Fraktion war dem Bericht zufolge bereits ab Donnerstag nicht mehr abrufbar.
Wissing hatte erst am Donnerstag seinen Austritt aus der Partei erklärt, nachdem FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister entlassen worden und die Ampelkoalition zerbrochen war. Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (beide FDP) reichten ihre Rücktritte ein. Wissing übernahm daraufhin Buschmanns Ressort.
Auch Daniela Kluckert, Oliver Luksic und Gero Hocker, Wissings Staatssekretäre im Verkehrsministerium, baten um ihre Entlassung. Kluckert erklärte Wissings Verbleib in der Regierung später zum „Verrat“. Sie und ihre Kollegen seien „sehr, sehr erstaunt und erschrocken über das Verhalten“ von Wissing gewesen, sagte sie dem Sender Welt am Freitag. Mehr dazu lesen Sie hier.
Video | Eisige Stimmung bei FDP-Entlassung
Bereits am vergangenen Samstag hatte sich Wissing in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) für einen Verbleib der FDP in der Bundesregierung ausgesprochen. „Teile der Koalition“ hätten „immer wieder diskutiert, ob ihre Partei die Regierung nicht besser verlassen sollte“, schrieb Wissing und kritisierte weiter: „Welchen Grund sollte es dafür geben? Weil die anderen Parteien andere Überzeugungen haben?“ Er bezeichnete dies als „albernes Argument“.
Nach dem Ende des Regierungsbündnisses mit SPD und Grünen meldete die FDP einen Mitgliederzuwachs. Seit dem Aus der Koalition gebe es etwa 650 neue Mitgliedsanträge, sagte ein Parteisprecher in Berlin. „Die FDP hat aktuell rund 70.000 Mitglieder, seit dem Ende der Koalition verzeichnen wir viele Eintritte und kaum Austritte“, sagte er weiter.
