Umstrittenes Treffen
Moskau-Connection: Mützenich verteidigt Stegner
10.05.2025 – 11:01 UhrLesedauer: 2 Min.
Der SPD-Politiker Ralf Stegner trifft Vertreter Russlands und erntet Kritik. Rolf Mützenich verteidigt das Vorgehen: Das sei „genau das, was immer notwendig gewesen ist“.
Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Russland-Kontakte führender Sozialdemokraten verteidigt. Solche Gespräche, wie sie unter anderem der SPD-Politiker Ralf Stegner zuletzt in Aserbaidschans Hauptstadt Baku geführt hatte, seien „genau das, was auch in der Vergangenheit immer notwendig gewesen ist“, sagte Mützenich am Samstag im Deutschlandfunk. Sie könnten dazu dienen, mögliche spätere formelle Gespräche „gut vorzubereiten“.
Das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ und die Wochenzeitung „Zeit“ hatten zuvor über das Treffen Mitte April in Baku berichtet. Thema war demnach die Zukunft des „Petersburger Dialogs“, eines Gesprächsforums, das der frühere Kanzler Gerhard Schröder (SPD) 2001 gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufen hatte.
Mützenich wies die Forderung nach einem Ausschluss Stegners aus dem PKGr zurück. Dieser sei „ein integer Politiker“, der in der Lage sei, zwischen verschiedenen Aufgabenbereichen zu trennen. Zudem halte er es für wichtig auszuloten, „welche Pfade es gibt, um zu einer Abwesenheit von militärischer Gewalt zu kommen“.
