An diesem Wochenende werden in ganz Serbien Massenproteste als Reaktion auf das neue Lithiumabbauabkommen zwischen der EU und Serbien erwartet, das vor einigen Wochen unterzeichnet wurde. Wiederholt sich die Geschichte für Serbien?
Hat die Bundesregierung ihre Lektion aus North Steam 2 gelernt?
Anscheinend ist es so.
Bundeskanzler Olaf Scholz stattete erst vor wenigen Wochen überraschend einen Besuch in Belgrad ab, um mit dem serbischen Präsidenten Aleksander Vucic einen großen Lithiumabbauvertrag zu unterzeichnen und so die Abhängigkeit der EU von China zu verringern.
China produzierte 2023 die meisten Elektroautos, und einige Experten befürchten, dass sich die günstigen Kosten dieser Fahrzeuge auf die deutsche Wirtschaft auswirken könnten, die weitgehend von der Automobilindustrie abhängig ist.
Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 15 Millionen Elektroautos zu bauen, um die Klimaversprechen der EU einzuhalten.
An diesem Wochenende sind in ganz Serbien weitreichende Proteste geplant, bei denen mehr als die Hälfte der serbischen Bevölkerung Pläne zum Abbau im Jadar-Tal ablehnt.
Massenproteste gegen den Lithiumabbau brachten 2021 weite Teile Belgrads und anderer Teile Serbiens zum Stillstand, bevor die Pläne zur Eröffnung der Rio Tinto-Mine zurückgezogen wurden. Das serbische Verfassungsgericht hob diese Entscheidung jedoch Anfang des Monats auf, und die serbische Regierung hat nun im Juli das Abkommen mit der EU unterzeichnet.
Rio Tinto hofft, bis 2028 mit der Lithiumgewinnung beginnen zu können.
Diese Pläne sind nicht nur wegen der Umweltkosten umstritten, sondern auch aus politischen Gründen. Auch in anderen Ländern, darunter Österreich, Tschechien und Portugal, kommt Lithium in großen Mengen vor, doch die EU will die Drecksarbeit außerhalb ihres eigenen Hinterhofs belassen.
