Marta Kos, EU-Erweiterungskommissarin, sagte, dass jede Erweiterung der Union auf Verdiensten und nicht auf Geopolitik basieren werde und sowohl den bestehenden als auch den künftigen Mitgliedstaaten dienen müsse.
Als sie am Dienstag bei einer Anhörung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Brüssel zu diesem Thema sprach, betonte sie, dass der Prozess sowohl den derzeitigen als auch den potenziellen neuen Mitgliedstaaten zugute kommen müsse.
„Es wird keinen geopolitischen Rabatt geben. Der Erweiterungsprozess bleibt leistungsorientiert“, erklärte Kos. „Wie ich Ihnen am 7. November gesagt habe, werde ich den Worten über europäische Werte Taten folgen lassen. Rechtsstaatlichkeit und Grundwerte werden auch in Zukunft ein Eckpfeiler der EU-Erweiterungspolitik und die Grundlagen einer reformierten und erweiterten Union sein.“
Die Kommentare von Kos kommen zu einer Zeit, in der dem Erweiterungsprozess der EU als Mitgliedstaaten erhöhte Aufmerksamkeit gewidmet wird genau beobachten den Fortschritt der Länder bei den Beitrittsverhandlungen. Im Mittelpunkt der aktuellen Diskussionen stehen die Ukraine, Georgien und Moldawien, denen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 der EU-Kandidatenstatus zuerkannt wurde.
Ukraine und Moldawien
Die formellen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien begannen offiziell im Juni 2023. Für die Ukraine bedeutete dieser Schritt einen starken Vertrauensbeweis in die Zukunft des Landes innerhalb der Europäischen Union.
Doch trotz der Dynamik stehen sowohl die Ukraine als auch Moldawien auf ihrem Weg zur Vollmitgliedschaft vor großen Herausforderungen. Moldawien, das seit langem mit russischem Einfluss zu kämpfen hat, muss mit zunehmendem Druck aus Moskau kämpfen, der seine Stabilität und Integration in die EU gefährdet.
Gleichzeitig wird die Ukraine zwar weitgehend von der EU unterstützt, stößt jedoch auf den Widerstand einiger Mitgliedstaaten, insbesondere der Slowakei und Ungarns, die ihren Beitritt offen kritisch sehen.
Georgia
Während die Ukraine und Moldawien dennoch Fortschritte machen, scheint Georgiens Weg zur EU-Mitgliedschaft unsicherer zu sein. Die Regierungspartei des Landes, der Georgische Traum, sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt und ihr werden antidemokratische Praktiken und eine prorussische Haltung vorgeworfen.
Ende November kündigte Premierminister Kobachidse an, dass Georgien seinen EU-Beitritt auf 2028 verschieben werde. Als Reaktion darauf begannen Bürger im ganzen Land täglich zu demonstrieren, um bedeutende politische Veränderungen zu fordern.
Diese Bedenken haben die Beitrittsbemühungen Georgiens erschwert, da die EU Schwierigkeiten hat, einen Konsens darüber zu erzielen, wie mit dem Fall weiter umgegangen werden soll.
Video-Editor • Abby Chitty