Als der Europagipfel dieses Monats zu Ende geht, gab Bundeskanzler Olaf Scholz zu, dass er es war, der seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Órban davon überzeugt hatte, den Ratssaal während der Diskussionen über die Ukraine vorübergehend zu verlassen – Scholz wies jedoch darauf hin, dass dies keine „allgemeine Lösung“ sein könne.
Dadurch konnten die übrigen 26 Staats- und Regierungschefs die historische Entscheidung einstimmig treffen. Nach den EU-Regeln kann die Einstimmigkeit auch dann gewährleistet sein, wenn ein Staatschef abwesend ist – was bedeutet, dass Orbán immer noch sagen könnte, dass er nicht dafür gestimmt hat.
Der ungewöhnliche Schritt sorgte sowohl in Brüssel als auch darüber hinaus für Aufsehen.
Aber dieser Schritt kann, so Scholz selbst, nicht alltäglich werden. „Die Dinge können nicht jedes Mal dadurch gelöst werden, dass man den Raum verlässt. Das gilt nur für Ausnahmefälle, wie zum Beispiel die Entscheidung, die wir gerade getroffen haben“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Erklärung gegenüber den Medien.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs Ursula von der Leyen und Charles Michel zeigten sich zuversichtlich, dass sie in der Lage sein werden, einen Konsens zu erzielen – oder sogar die Position von Viktor Orbán in Zukunft zu überwinden – insbesondere im Hinblick auf die Bereitstellung zusätzlicher 50 Milliarden Euro an Hilfe für die Ukraine. was Orbán blockierte.
Dennoch fasste Charles Michel die Entscheidung, Georgien, Moldawien und der Ukraine den europäischen Weg zu ermöglichen, als „eine sehr starke politische Botschaft“ und „eine Botschaft der Hoffnung“ zusammen.
